| Interpellation Qualität im Zentrum: Beteiligte Anspruchsgruppen |
| 07. November 2009 |
Von Mai bis November fanden drei grosse Plenumsveranstaltungen und zahlreiche Arbeitsgruppentreffen statt. Schon nach der ersten Plenumsveranstaltung kamen bei diversen Beteiligten Zweifel an Sinn und Zweck des Mitwirkungsverfahrens auf, die nach der zweiten Mitwirkungsveranstaltung im September im medienwirksamen Verzicht des Heimatschutzes und der IG Kleinbasel auf eine weiter Beteiligung am Verfahren mündete. Zahlreiche weitere Verbände und Interessengruppen nahmen nur unter Vorbehalt an den weiteren Arbeitsgruppensitzungen und der letzten Plenumsveranstaltung teil und wandten sich mit ihrer Kritik an die Vorsteher des Bau- und Verkehrdepartements sowie des Präsidialdepartements. Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartement betonte in der seiner Antwort, dass ein gründlicherer, auf alle relevanten Anspruchsgruppen der Innenstadt abstellender Prozess kaum vorstellbar sei, und dass Dissens über Massnahmen ebenso festgehalten würde wie Konsens. Im Hinblick auf die Gewichtung eines Dissenses kritisierten insbesondere grössere Verbände und Interessengruppen ihre mangelnde Vertretung im Mitwirkungsverfahren bzw. die Übervertretung von Einzelpersonen und Nischenverbänden sowie angesichts des übergrossen Innenstadt-Perimeters die absolute Zahl der Anspruchsgruppen. Bei den 87 Teilnehmern wurde anscheinend keine Gewichtung nach Mitgliederzahl oder ähnlichen Kriterien vorgenommen. Vor dem Hintergrund dieser Kritikpunkte am Mitwirkungsverfahren „Innenstadt – Qualität im Zentrum“ ist der Regierungsrat nun gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
Dr. Sebastian Frehner (46) |
