| Eidgenössische Abstimmung vom 29. November 2009 |
| 09. November 2009 |
Für die eidgenössische Abstimmung vom 29. November 2009 können erstmals die 6000 im Ausland lebenden Schweizer, die in Basel-Stadt stimmberechtigt sind, ihre Stimme elektronisch abgeben. Dies ist seit Freitagmittag, 6. November 2009, möglich. Die betreffende E-Voting-Anwendung war bereits mehrmals für im Kanton Genf stimmberechtigte Schweizerinnen und Schweizer erfolgreich im Einsatz. Der Kanton Genf ist neben Zürich und Neuchâtel einer der drei Pilotkantone, welche mit Unterstützung des Bundes eine eigene E-Voting-Applikation aufgebaut haben. Am 15. Juni 2009 wurde eine Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Genf und Basel-Stadt vereinbart. Basel-Stadt kann damit als erster Kanton auf das E-Voting-System eines anderen Kantons zurückgreifen. Der Kanton Genf hat mit seiner Lösung bereits 14 Abstimmungen erfolgreich durchgeführt. Im Kanton Basel-Stadt werden 5321 (88,74%) der eingeschriebenen 5996 stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer vom E-Voting profitieren können. Berechtigt sind Stimmberechtigte mit Wohnsitz in EU-Staaten oder Ländern, die dem Wassenaar Abkommen beigetreten sind. Gesamtschweizerisch können bereits 166'500 Schweizerinnen und Schweizer in den Kantonen Basel-Stadt, Genf, Neuenburg und Zürich vom E-Voting profitieren. Davon sind 22'500 Auslandschweizer. Bei erfolgreicher Durchführung des E-Votings für Auslandschweizerinnen und -schweizer wird der Regierungsrat in frühestens zwei Jahren darüber entscheiden, ob die Lösung auf die in Basel-Stadt ansässigen Stimmberechtigten ausgeweitet werden kann. Weitere Informationen sind zu finden auf www.bs.ch/voting |
