Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!

 

Reichsbürger zum Idiotentest?

Hamburg (AUTO BILD) - Wie irre muss man sein, um nicht mehr Auto fahren zu dürfen? Diese Frage beschäftigt derzeit Verwaltung und Justiz im Zusammenhang mit den sogenannten Reichsbürgern. Wie das Fachmagazin AUTO BILD in seiner aktuellen Ausgabe 12/2017 (EVT: 24.3.2017) berichtet, gibt das Verwaltungsgericht Berlin den Behörden nun Rückendeckung, die Reichsbürger zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zu schicken, wenn die sich bei Verkehrsverstößen mit abstrusen Argumenten aus der Verantwortung stehlen. Reichsbürger lehnen die Bundesrepublik und ihre Gesetze ab, berufen sich auf die Grenzen des Deutschen Reiches vor dem Ersten Weltkrieg und drucken sich die entsprechenden Führerscheine und Pässe eigenmächtig aus. Behördliche Entscheidungen weisen sie als ‚Einmischung aus dem Ausland‘ zurück.

Die Begründung des Gerichts für den sogenannten „Idiotentest“: Behörden seien nicht in der Lage, eine psychische Erkrankung zu erkennen und ihre Gefährlichkeit zu bewerten. Bestünden Zweifel am Realitätssinn eines Autofahrers, sei eine MPU angebracht. Bislang kamen Reichsbürger oft ungeschoren davon, weil eine eindeutige gesetzliche Regelung fehlt. Laut Koalitionsvertrag sollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bis Ende der Legislaturperiode die MPU eigentlich vollständig überarbeiten. Ob es dazu kommen wird, ist jedoch fraglich.

Quellenangabe: „AUTO BILD“ honorarfrei

Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Sep 07, 2017
(stock)
Land, Landratsamt Waldshut und die Deutsche Bahn unterzeichnen die Finan-…

Struwwelpeter reloaded

Feb 27, 2017
Foto Behrbohm Augsburg
Sarah Hakenberg kommt zum Folktreff Garantiert pädagogisch sinnfreies Musik-Kabarett…

Aktion „Licht aus!“

Jan 10, 2017
©Hochschwarzwald Tourismus GmbH
im Hochschwarzwald wird es dunkel Sechs Hochschwarzwald-Gemeinden beteiligen sich am…

Deutschlandwetter: Auf Rekordhitze folgt Abkühlung

Mai 29, 2017
Das große Schwitzen hat bald überall ein Ende, heftige Gewitter vertreiben die Hitze und…

Trainerpreis 2016: Auszeichnung für Paralympicssieger-Trainer

Jan 25, 2017
Paralympicssieger-Trainer Peter Salzer, Skisprungtrainerin Stefanie Walk,…

Neue Studie: Smartphone und Co auch im Urlaub unverzichtbar

Apr 26, 2017
In einer repräsentativen Studie untersucht der Mietwagenbroker Auto Europe gemeinsam mit…

Koalition stärkt Verwaltung, Polizei und Schulen

Mär 17, 2017
Der grüne Landtagsabgeordnete Josha Frey begrüßt die gelungene Tarifeinigung bei den…

Europäischer Supermarkt Carrefour wurde beim Verkauf von Hundefleisch ertappt

Jun 13, 2017
Animals Asia
Animals Asia hat aufgedeckt, dass der französische Supermarktgigant Carrefour in China…
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen