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Bundestagsabgeordnete der Grünen und der SPD begrüßen überparteiliche Bewegung bei Rheintalbahn
Geschrieben von: Martin Kranz-Badri, wissenschaftlicher Mitarbeiter Wahlkreisbüro Kerstin Andreae MdB   
16. März 2011
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Andreae, Bonde, Drobinski-Weiß und Erler: "Die Bürgerproteste haben Erfolg: Der ganze Bundestag hat sich bewegt."

Die örtlichen Bundestagsabgeordneten der Grünen Kerstin Andreae (Freiburg) und Alexander Bonde (Emmendingen-Lahr) begrüßen gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß (Offenburg) und Gernot Erler (Freiburg) die überparteiliche Bewegung bei der Rheintalbahn: "Die Planung und die politische Einschätzung hat sich im Laufe des letzten Jahres grundsätzlich geändert. Dies hat viel mit Bürgerprotest vor Ort zu tun."

Auch die Gespräche zwischen örtlichen Bundestagsabgeordneten und Verkehrsausschussmitgliedern aller Parteien im Vorlauf des heutigen Verkehrssausschusses haben gezeigt, dass es große Schnittmengen bei der Rheintalbahn gibt. Die Abgeordneten an der Rheintalbahn bedauern jedoch, dass das Ziel eines Konsens-Antrags aller Parteien verfehlt wurde: "Die regionalen Bundestagsabgeordneten waren noch nie so nah an einer Einigung im Bundestag. Leider haben wohl höhere Parteiinteressen - insbesondere bei der CDU - den Schulterschluß verhindert."

Im Vorfeld des Verkehrsausschusses hatte ein Gespräch zwischen allen Fraktionen mit dem Ziel eines gemeinsamen Antrags stattgefunden. SPD und Grüne forderten den Verzicht auf einen Zusammenhang zwischen Rheintalbahn und Stuttgart 21, haushalterische Priorisierung der Rheintalbahn als wichtigstes Schienenverkehrsprojekt und die Abschaffung des Schienenbonus als "Pilotprojekt Rheintalbahn."

Für die am Freitag stattfindende Bundestagsdebatte zum Thema Rheintalbahn haben SPD und Grüne einen gemeinsamen Antrag vorbereitet: http://dserver.bundestag.btg/btd/17/050/1705037.pdf

Dies der Grüne Konsens-Antrag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704856.pdf
 

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