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Gegen das Vorhaben wurden 1.322 Einwendungen erhoben

Offenlage im Planfeststellungsverfahren„Pumpspeicherwerk Atdorf“ ist abgeschlossen

Im Planfeststellungsverfahren „PSW Atdorf“ lagen die 124 Ordner umfassenden Planunterlagen nach Verlängerung der gesetzlichen Monatsfrist durch das Landratsamt Waldshut in der Zeit vom 14. April bis 30. Mai in 21 Gemeinden zur Einsichtnahme offen. Die Einwendungsfrist endete am 13. Juni.

In diesem Zeitraum wurden 1.322 Einwendungen von Einzelpersonen, Eheleuten, Familien, Städten, Gemeinden und weiteren Körperschaften sowie anerkannten Vereinigungen, wie den Natur- und Umweltschutzverbänden und der BI Atdorf, gegen das Vorhaben erhoben. Die Einwendungen teilen sich auf die einzelnen Gemeinden wie folgt auf:

Stadt, Gemeinde Zahl der Einwendungen    Stadt, Gemeinde Zahl der Einwendungen
Albbruck 1   Löffingen 6
Bad Säckingen 267   Murg 45
Bernau 11   Rheinfelden 8
Dachsberg 15   Rickenbach 345
Görwihl 22   St. Blasien 5
Häusern 0   Schopfheim 25
Hasel 4   Schwörstadt 5
Herrischried 238   Wehr 196
Klettgau 20   Weilheim 1
Lauchringen 9   Wieden 0
Laufenburg 29   übrige Gemeinden 70
      Gesant 1.322


Zum Teil liegen der Tabelle Doppelerfassungen zugrunde, beispielsweise wenn eine Person Grundstücke in mehreren Gemeinden besitzt und sich gegen deren Inanspruchnahme ausspricht.

Nach dem 13. Juni gingen 15 Einwendungen ein. Einwendungen wurden nicht nur aus der Region, sondern auch aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland erhoben, beispielsweise von in der Schweiz lebenden Personen, die im Hotzenwald Flurstücke oder eine Ferienwohnung besitzen.

Auf die Planfeststellungsunterlagen auf der Internetseite des Landratsamtes Waldshut wurde im genannten Zeitraum von annähernd 5.500 unterschiedlichen Personen (IP-Adressen) zugegriffen.

„Auch wenn es nach dem Runden Tisch Atdorf und dem Ausstieg von RWE aus dem Projekt in der Öffentlichkeit ruhiger geworden war, haben wir mit Einwendungen in dieser Größenordnung gerechnet“, so Erster Landesbeamter Jörg Gantzer. „Persönlich habe ich bei einem Infrastrukturprojekt in dieser Größenordnung, das während der Bauphase mit Belastungen für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger verbunden ist, das gewaltige Eingriffe in den Naturhaushalt nach sich zieht und über dessen energiepolitische Sinnhaftigkeit streitig diskutiert werden kann, mit noch mehr Einwendungen gerechnet, zumal im Raumordnungsverfahren über 2.500 Einwendungen erhoben worden waren“.

Bei den Einzelpersonen lag der Schwerpunkt der Einwendungen bei Eigentümern, aber auch Pächtern, die sich gegen die Inanspruchnahme ihrer Flächen für die technische Realisierung des Pumpspeicherwerks oder für die benötigten naturschutzrechtlichen Kompensations- maßnahmen aussprechen. Die Einwendungen wurden zum Teil sehr dezidiert, zum Beispiel im Hinblick auf die konkrete Betriebssituation des landwirtschaftlichen Betriebes begründet – in vielen Fällen wurde der Inanspruchnahme aber nur unter Hinweis auf das Eigentumsrecht widersprochen. „Diese Einwender sollten spätestens bis zum oder im Erörterungstermin ihren Vortrag ergänzen und ihre konkrete Betroffenheit noch stärker verdeutlichen“ empfiehlt Jörg Gantzer. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben zur Begründung ihrer Einwendungen auch die von der BI Atdorf angebotenen Textbausteine genutzt. Ebenso wurden Sammel- einwendungen mit Unterschriftslisten eingereicht, wenn auch nicht in großer Zahl. Das Spektrum der Einwendungen ist breit, es umfasst insbesondere auch Fragen, die schon im Raumordnungsverfahren diskutiert worden waren. Beispielhaft sind hier verfahrensrechtliche Einwendungen gegen die Bekanntmachung des Vorhabens und gegen die Nachvollziehbarkeit der Antragsunterlagen zu nennen, sowie umfangreiche materielle Einwendungen, die von der Planrechtfertigung, über eine unzureichende Alternativenprüfung bis hin zu Fragen der Erdbebensicherheit, der nicht geregelten Ersatzwasserversorgung, Gesundheitsgefahren durch Arsen und andere Schadstoffe, enteignungsrechtlichen Fragen sowie zahlreichen naturschutzrechtlichen Problemstellungen reichen. Um eine weitgehende Transparenz auch im weiteren Verfahren zu gewährleisten, sind die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) und der Verbände auf der Homepage des Landratsamtes zum Planfeststellungs- verfahren Atdorf zugänglich (http://psw-atdorf.landkreis-waldshut.de/index.php?id=3758). Die Gegenäußerung, die die Schluchseewerk AG bis Mitte November zu den eingegangenen Einwendungen und den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erarbeiten will, wird auch hier zu finden sein.

„Für das Planfeststellungsverfahren ist nicht die Quantität, sondern die Qualität der Einwendungen entscheidend“, erklärte die stellvertretende Leiterin der Projektarbeitsgruppe Caren-Denise Sigg. Zahlreiche Einwendungen setzen sich sehr fundiert mit dem Vorhaben auseinander, von den Umweltverbänden und den Rechtsvertretern der Kommunen und der BI Atdorf werden in fachlicher und rechtlicher Hinsicht viele, bisher auch rechtlich ungeklärte Fragen aufgeworfen, die eine interessante und diskursive Erörterungsverhandlung erwarten lassen. Diese soll vom 9. – 26. Januar in der Seebodenhalle in Wehr stattfinden. „Gespannt bin ich auch auf den wissenschaftlichen Diskurs zwischen Prof. Dr. Dr. Heinz-Erich Wichmann und Dr. Hermann Kruse, die für die Antragstellerin bzw. die BI Atdorf tätig wurden, zu den human- toxikologischen Fragestellungen, die sich bei dem Projekt stellen“, so Caren-Denise Sigg.

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