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Parteien - Das typische Parteimodell schleift sich ab!

Kommentar zur Kandidatur von Boris Palmer als unabhängiger Kandidat bei der Tübinger Oberbürgermeister-Wahl

Obwohl der neuen „Ampel-Regierung“ viele Vorschusslorbeeren verteilt wurden und in der Bevölkerung wieder mehr Vertrauen in die Politik zu herrschen scheint, sinken die Mitgliederzahlen einiger Parteien weiterhin beständig. Stattdessen bekommen die Bürgerbewegungen und unabhängigen Listen ebenso wie freie Kandidaten bei Wahlen und in Umfragen steigenden Zulauf.

Dass Deutschland eine Koalition aus Rot-Grün-Gelb ins Amt hob, zeigt überdies deutlich, wonach sich viele Menschen ein Ende des Lager-Denkens wünschen und darauf setzen, dass sich politische Kräfte unterschiedlicher Couleur zu einem die bisherigen Ideologien übergreifenden Bündnis zusammenschließen.

Die klassischen Denkweisen in Links und Rechts verlieren an Bedeutung, weil man nach Jahren des Stillstandes einen Aufbruch erhofft und dafür soziale, ökologische, bürgerliche, bewahrende und liberale Konzepte verbinden muss. Wenngleich dies im Augenblick noch durch das Miteinander von drei institutionellen Akteuren zu gelingen vermag, prognostiziere ich für das laufende Jahrzehnt eine zunehmende Entfremdung der Wählerschaft von den gewohnten Parteibindungen und eine Hinwendung zu strukturloseren Bürgerkooperationen und Einzelbewerbern.

Sie können von jeglichem Fraktionszwang befreit eine Politik mit Charisma betreiben, bei der es um pragmatische Lösungen und weniger um Taktik oder Strategie geht. Zwar mögen solche Kandidaten auf den ersten Blick vielleicht weniger Verlässlichkeit verheißen, weil sie nicht an Parteiräson gebunden sind. Gerade in einer repräsentativen Demokratie stellt es aber eine wesentliche Chance dar, ein Mandat in eine Persönlichkeit zu setzen, die aus Lebenserfahrung, Bürgernähe, eigenem Willen, Vernunft und letztlich einer Programmatik entscheidet, welche sie frei festlegen und kommunizieren kann.

Daher mag es dem Deutschen als Gewohnheitstier zuerst einmal unbehaglich sein, wenn er sich intensiver mit Konzepten und Visionen auseinandersetzen und sie vergleichen muss, statt auf ein Parteiprogramm bauen zu können, das sich oftmals nur noch in wenigen Details von dem einer anderen Kraft unterscheidet. Zudem wird dem Wähler damit künftig mehr politische Bildung und Information abverlangt.

Elemente der direkten Demokratie zeigen in anderen Ländern aber, wonach Modelle der stärkeren Beteiligung zwar anspruchsvoller für die Menschen sein können. Sie genießen jedoch wachsende Beliebtheit, weil sich die Parteienlandschaft vielerorts abnutzt. Schlussendlich scheint eine Mehrheit bereit, den Preis für mehr Flexibilität zahlen zu wollen, damit Politik fortan von mehr Rationalität und weniger durch Kalkül geprägt sein wird.