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PIRATEN warnen vor neuer Finanzkrise

- Finanzielle Allgemeinbildung statt Regulierung der Symptome

Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag diskutiert aktuell drei Gesetzesinitiativen, welche die PIRATEN grundlegend unterstützen - das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz, eine Erweiterung der Regulierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für  Finanzdienstleistungen (BaFin) sowie einen Finanz-TÜV. Doch das reicht aus Sicht der PIRATEN noch lange nicht, um die nächste Finanzkrise abzuwenden!

Berlin. Im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages werden derzeit das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz [1], eine Erweiterung der Regulierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) [2] sowie ein Finanz-TÜV diskutiert [3]. Gemein haben diese drei Initiativen, dass sie die Verbraucher schützen wollen. "Die Piratenpartei Deutschland begrüßt diese Vorhaben im Kern der Sache. Gleichzeitig müsse aber betont werden, dass ein reines Behandeln von Symptomen nicht zielführend ist", betont Sebastian Alscher, Spitzenkandidat der PIRATEN aus Hessen.

"Das lässt uns kalt!"

Vollgeld-Initiative zur Kritik der Schweizerischen Nationalbank (SNB):

An der Generalversammlung der SNB äusserte sich der Präsident, Thomas Jordan, kritisch zur Vollgeld-Initiative. Die Initianten lässt das kalt: «Das haben wir erwartet und nehmen das Votum gelassen. Über die Verfassung entscheidet das Volk und nicht die SNB», sagte Reinhold Harringer, Sprecher des Initiativkomitees. Die Kritik der SNB sei auch nicht nachvollziehbar. Die SNB könne die Umstellung auf Vollgeld lange im Voraus planen.

34 Milliarden Gewinn mit Geld aus dem Nichts

Schweiz - 34.8 Milliarden Franken ungerechtfertigten Gewinn haben die Schweizer Banken von 2007 bis 2015 erzielt, weil sie selber Geld herstellen können. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der New Economics Foundation und der Business School Kopenhagen. Hätte die Schweizerische Nationalbank dieses Geld erzeugt, wären die Milliardengewinne der Öffentlichkeit zur Verfügung gestanden. Am Dienstag, 23. März berät die Wirtschaftskommission des Ständerats das erste Mal über die Vollgeld-Initiative.

Ein Leben ohne Bargeld

Viele Menschen wollen auf das Bargeld nicht verzichten, während andere der Meinung sind, dass Bargeld heute abgeschafft werden sollte. Doch kann eine Welt ganz ohne Bargeld eigentlich funktionieren? Wie würde diese aussehen und wäre solch eine Welt überhaupt sinnvoll? Selbst dann, wenn es gelingen würde und alle Menschen nur noch bargeldlos bezahlen würden, sehen sehr viele Ökonomen große Probleme in einer Welt, in der kein Bargeld mehr existiert. Doch warum?

Eine Welt ohne reales Geld

Ohne Bargeld hätte man zwar auch in einem Online-Casino kein Problem, denn die Zahlungsmöglichkeiten sind hier selbstverständlich online gegeben. Doch wenn es nicht um das Zocken im Casino geht, schaut die Welt schon anders aus. So hätte beispielsweise die Zentralbank ein echtes Problem ohne Bargeld. Die Gewinne werden von den Notenbanken zu einem sehr großen Teil durch das Drucken von Banknoten sowie durch das Prägen von Münzen erwirtschaftet. Würde man das Bargeld abschaffen, würden die Gewinne der Zentralbanken stark zurückgehen. Die Unabhängigkeit wäre dann stark gefährdet.

Gigantisches Säuli wirbt für sichere Franken

Vollgeld-Kampagne macht auch in Schaffhausen Halt

Schaffhausen – Das überdimensionale Vollgeld-Säuli besucht am Donnerstag, 22. Februar 2018 den Fronwagplatz in Schaffhausen. Das Säuli ist Teil der Schweizer Kampagnen-Tour der Vollgeld-Initiative. Die Initiative lässt die Stimmbürger darüber abstimmen, ob private Banken zukünftig noch elektronische Schweizer Franken herstellen dürfen oder ob dies die Nationalbank übernehmen soll. Die Abstimmung findet am 10. Juni 2018 statt.

Nur die wenigsten Menschen wissen, dass das elektronische Geld auf ihren Konten nicht von der Schweizerischen Nationalbank hergestellt wurde. Tatsache ist, dass 90 Prozent unseres Schweizer Frankens von privaten Banken wie UBS, CS, Raiffeisen, Kantonalbanken und Co. praktisch aus dem Nichts hergestellt wurde. Immer wenn eine Bank einen Kredit vergibt oder Vermögenswerte wie Immobilien oder Wertpapiere kauft, erschafft sie neues Geld, welches vorher noch nicht vorhanden war. Es ist ein weitverbreitetes Märchen, dass Banken die Spargelder von Kunden als Kredite weitergeben.

Griechenland-Krise ist auch eine Geldsystem-Krise

Griechenland sollte die Vollgeld-Initiative, für die in der Schweiz bereits über 80’000 Unterschriften gesammelt wurde, bei der Suche nach Lösungen miteinbeziehen: Ein Vollgeld-System könnte ein Drittel der griechischen Staatsschulden abbauen, würde die Gefahr von Bankruns vermeiden und das Finanzsystem sicherer machen.

Auch wenn eine Vollgeld-Reform die komplexe Krise in Griechenland nicht komplett lösen würde: Mit der Einführung eines Vollgeld-Systems könnte Griechenland seine Verschuldung um rund 30 Prozent verringern. Der Grund dafür ist, dass im heutigen System der Mindestreserve-Vorschriften rund 90 Prozent der im Umlauf befindlichen Geldmenge von privaten Banken hergestellt wird. Wenn dieses elektronische Geld (Giral- oder Buchgeld) von der Zentralbank Griechenlands hergestellt würde, gäbe es für den griechischen Staat Geldschöpfungsgewinne im Umfang von einigen Dutzend Milliarden. Diese Summe könnte für Zinszahlungen und zur Entschuldung Griechenlands benützt werden.

Vollgeld: Elektronisches Geld wird Bargeld gleichgestellt

In einem Vollgeld-System wäre zudem ein auf Misstrauen basierender Bankrun - die massenhafte Abhebung von Bargeld durch die Bevölkerung - nicht mehr nötig, weil alles Geld auf den Privatkonten dem Bargeld gesetzlich gleichgestellt ist: erst im Vollgeldsystem ist Geld auf den Bankkonti sicheres gesetzliches Zahlungsmittel und nicht nur ein minimal gedecktes Versprechen darauf wie im heutigen System. Das Banken- und Finanzsystem würde stabiler und stünde im Dienste der Realwirtschaft.

Auch Schweiz potenziell in Gefahr

Wie Griechenland und der gesamte Euro-Raum hat auch die Schweiz ein Bankensystem mit einer minimalen Mindestreserve-Vorschrift. Im Euro-Raum beträgt sie 1%, in der Schweiz 2,5%. Das ermöglicht, dass bis zu 90 Prozent der Geldmenge - nämlich alles elektronische Geld auf privaten Konten - durch private Banken geschaffen wurde und nur zu 1 - 2,5 Prozent durch gesetzliches Zahlungsmittel gedeckt ist. Denn elektronisches Geld auf privaten Konten ist juristisch gesehen kein gesetzliches Zahlungsmittel wie Bargeld, sondern entspricht nur einem Versprechen der Banken auf Bargeld. Da auch Schweizer Banken immer wieder durch Manipulationen und Spekulationen für negative Schlagzeilen und Strafanzeigen sorgen, kann es auch in der Schweiz zu einer Vertrauenskrise kommen. Wird dadurch ein Bankrun ausgelöst, wollen Kunden das Versprechen der Banken einlösen und statt unsicheres elektronisches Geld sicheres Bargeld abheben.

Nur ein unsicheres System braucht Einlagesicherung

2008 kam es im Zuge der UBS-Krise fast zu einem Bankrun, worauf der Bundesrat die Einlagesicherung von 30’000 CHF auf 100’000 CHF erhöhen liess. Trotzdem ist auch das Schweizer Bankensystem weiterhin kein sicheres Modell: Die Einlagesicherung deckt nur 1,4% der Guthaben ab. Wenn eine grosse Bank Konkurs geht, muss der Staat sie deshalb retten: Das “too big to fail”-Problem ist mit der Einlagesicherung, welche nur auf maximal 6 Milliarden Schadenshöhe ausgelegt ist, nicht gelöst.
-> Nachzulesen im vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Brunetti-Bericht Ende 2014.

Vollgeld-Initiative als Lösung

Vor über hundert Jahren wurde aufgrund von Missbräuchen den privaten Banken verboten, eigene Geldscheine zu drucken und das Monopol der Nationalbank übertragen. Mit dem elektronischen Geld auf unseren Privatkonten (Giral- oder Buchgeld), welches ausschliesslich von den Banken geschaffen wird, muss nun dasselbe passieren, weil es bereits 90% der umlaufenden Geldmenge ausmacht. Die Staaten, nicht die privaten Banken, müssen wieder Herr über die Herstellung von Geld werden.

Vollgeld steht für ein vollgültiges gesetzliches Zahlungsmittel, herausgegeben durch die Nationalbank. Vollgeld ist sicher vor Bankenpleiten, verhindert Finanzblasen und Inflation. Dank Mehreinnahmen kann die Schweiz als erstes Land der Welt – ganz ohne Steuererhöhungen und Sparpakete – komplett schuldenfrei werden.

In vielen Ländern wird Vollgeld bereits in der Bevölkerung diskutiert und in den Medien thematisiert. In der Schweiz ist Vollgeld auf dem Weg zur Volksabstimmung.

Luxus-Artikel aus dem Internet – sicher und seriös?

Der sichere und schnelle Online-Kauf ist für die meisten Kunden hierzulande längst eine Selbstverständlichkeit. Dies hat sich in Corona-Zeiten noch verstärkt, in denen viele Ladengeschäfte zwangsläufig schließen mussten und der Online-Handel angekurbelt wurde. In einzelnen Bereichen herrscht trotzdem noch eine Skepsis, Waren online zu bestellen. Luxus-Güter gehören hierzu, wobei das Zugreifen in seriösen und zertifizierten Shops absolut bedenkenlos erfolgen darf und sogar positive Effekte für die Wertentwicklung mit sich bringt.

Luxus-Produkte – eine neue Variante der Geldanlage

Auch wenn erste Lockerungen rund um den Corona-Virus eine langsame Rückkehr zur Normalität ermöglichen, wird die Krise erst langfristig ihr volles Ausmaß zeigen. Dies gilt besonders für Ladengeschäfte vor Ort, deren Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung zur ernsthaften Gefahr für die Existenz werden können. Verschiedene Kunden nehmen die Förderung der lokalen Wirtschaft ernst und entscheiden sich bewusst für das Einkaufen vor Ort. Im Gegenzug fehlt selbst durch die Krise genügend Spielraum im Geldbeutel, so dass preiswerte Angebote im Internet in den Vordergrund rücken.

Multimillionäre teilen sich den Eurojackpot

So fühlt sich ein perfekter Jahresstart an: Erst eine Woche vom großen Jackpot-Gewinn träumen und dann direkt in der ersten Ziehung des neuen Jahres tatsächlich den Jackpot knacken! Der heutige Freitagabend wird gleich für fünf Spielteilnehmer aus Berlin, Hessen, Niedersachsen, den Niederlanden und Dänemark unvergesslich bleiben.

So fühlt sich ein perfekter Jahresstart an: Erst eine Woche vom großen Jackpot-Gewinn träumen und dann direkt in der ersten Ziehung des neuen Jahres tatsächlich den Jackpot knacken! Der heutige Freitagabend wird gleich für fünf Spielteilnehmer aus Berlin, Hessen, Niedersachsen, den Niederlanden und Dänemark unvergesslich bleiben: Mit den Glückszahlen 7, 14, 23, 27 und 35 sowie den beiden Eurozahlen 3 und 5 wurde alle zum 18-fachen Multimillionär.

Tausende fallen auf Vollgeld-Scherz herein

Schweiz -  Ein vorgezogener 1. April-Scherz der Vollgeld-Initianten veranlasste Tausende Mitbürger, sich auf einer gefälschten Nationalbank-Webseite als Studienteilnehmer einzutragen. Die Webseite versprach ihnen im Rahmen einer Studie 1200 Franken. Die Vollgeld-Initianten betonen, dass der April-Scherz mit Annahme ihrer Initiative Wirklichkeit werden könnte.

Die Vollgeld-Initianten verbreiteten über Social Media eine gefälschte “Blick am Abend”-Titelseite. Darauf verkündete Nationalbank-Chef Thomas Jordan, dass die Nationalbank eine Milliarde ihres Gewinnes direkt an die Bevölkerung verteilen will. Eine angebliche Studie sollte die positiven Folgen auf die Realwirtschaft untersuchen, wenn Geld direkt als sogenannte Bürgerdividende unter die Leute gebracht würde. Auf Druck der Schweizerischen Nationalbank wurde die Seite vorzeitig offline genommen, der Scherz sollte erst am morgigen 1. April aufgelöst werden. Alle Studienteilnehmer wurden über den Scherz informiert.

Trotz starker Abwertung wird sich Chinas Währung stabilisieren

Renminbi nun Reservewährung

London - US-Dollar, Euro, Yen, Pfund - und Renminbi: Dass sich die Gewichte in der Weltwirtschaft längst verschoben haben, wird am 01.10.2016 offiziell. Ab dann wird der Renminbi als nunmehr fünfte Währung den Währungskorb des Internationalen Währungsfonds (IWF) ergänzen, der Grundlage der 1969 eingeführten Sonderziehungsrechte ist. Sonderziehungsrechte (Special Drawing Rights, SDR) sind eine künstliche Währung, in der der IWF intern rechnet und verbucht. Die IWF-Mitglieder können die SDR in Anspruch nehmen, wenn ihnen Devisen ausgehen. Welche Auswirkungen die Aufnahme mittel- bis langfristig auf den Kurs des Renminbi hat und wie deutsche Unternehmen darauf reagieren sollten, hat der Londoner Währungsexperte Ebury ermittelt.

Unbegründete Angstmacherei von Economiesuisse zur Vollgeld-Initiative

Die negativen Aussagen von Economiesuisse basieren auf Missverständnissen und Angstmacherei:

Das Initiativkomitee der Vollgeld-Initiative hat mit Erstaunen die Ablehnung der Vollgeld-Initiative durch die Vertreter von Economiesuisse Kenntnis genommen, denn die Umsetzung der Vollgeld-Initiative führt zu einem sicheren Geld für Alle, einem stabileren Finanzsystem und einer Stärkung der gesamten Volkswirtschaft und insbesondere der Realwirtschaft.

Vollgeld-Initiative kommt zur Abstimmung

Die Vollgeld-Initiative hat über 100’000 Unterschriften für eine Verbesserung des Geld- und Bankensystems gesammelt. Die Initiative des überparteilichen Vereins MoMo (Monetäre Modernisierung) will, dass die Nationalbank neben Münzen und Banknoten auch alles elektronische Geld erzeugt.

Die Vollgeld-Initiative hat über 100’000 beglaubigte Unterschriften für eine Verbesserung des Geld- und Bankensystems gesammelt. Die Initiative des überparteilichen Vereins MoMo (Monetäre Modernisierung) will, dass die Nationalbank neben Münzen und Banknoten auch alles elektronische Geld erzeugt. Dieses elektronische Geld auf Schweizer Konten wird heute von Banken erschaffen, ist unsicher und gefährdet das Finanzsystem und damit die Volkswirtschaft.

  • Die Vollgeld-Initiative bietet eine einfache Lösung für ein stabiles Geld- und Bankensystem und setzt um, was sich die meisten Leute wünschen und heute schon für Realität halten:
  • Allein die Nationalbank erzeugt unser Geld - nicht nur Münzen und Banknoten, sondern auch das elektronische Geld auf unseren Konten.
  • Die Banken sind zuständig für Zahlungsverkehr, Vermögensverwaltung und Kreditvermittlung. Sie können aber kein eigenes Geld erzeugen.
Tatsache ist, dass heute 90 Prozent unseres Geldes, alles elektronische Geld auf unseren Konten, von privaten Banken und nicht von der Nationalbank erzeugt werden.
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Zum ersten Mal in ihrer Geschichte: Die Schuldenuhr läuft 2018 rückwärts!

Schuldenstand sinkt um 78 Euro je Sekunde / Unser Appell: Die nächste Bundesregierung muss sich klar zum Schuldenabbau bekennen

Erstmals in ihrer 22-jährigen Geschichte wird die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler (BdSt) rückwärtslaufen – und zwar um 78 Euro pro Sekunde. Dieser sekündliche Schuldenabbau ergibt sich überwiegend aus den aktuellen Haushaltsplänen der 16 Bundesländer für das Jahr 2018. „Bis vor wenigen Jahren steckten Bund und Länder noch tief in der Schuldenfalle. Diese Politik zu Lasten der jüngeren Generationen ist erfreulicherweise erstmal gestoppt“, betont BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Das ist auch ein Erfolg des Bundes der Steuerzahler und seiner Schuldenuhr!“ Seit 1995 macht die Schuldenuhr Deutschlands mit ihren großen roten Ziffern das Ausmaß der öffentlichen Verschuldung für Bürger und Politik transparent.

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