Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!

 

Masterplan Velo: So nicht, Herr Wessels!

Die SVP nimmt den gestern vorgelegten Masterplan Velo des Bau- und Verkehrsdepartements mit Entsetzen zur Kenntnis. Offenbar fehlt es Regierungsrat Hans-Peter Wessels nun endgültig an der notwendigen Sensibilität und dem Respekt vor Volksentscheiden. Durch die Hintertüre sollen nun ideologisch gefärbte Projekte, welche eben erst mit der Veloring-Abstimmung vom Stimmvolk versenkt wurden, trotzdem realisiert werden. Die SVP lehnt dieses Gebaren ab und wird den Masterplan Velo entsprechend bekämpfen.

Mit grossem Unverständnis nimmt die SVP Kenntnis vom Masterplan Velo, welcher gestern durch den Regierungsrat vorgestellt und verabschiedet wurde. Faktisch werden mit dieser Vorlage wesentliche Punkte aus der Veloring-Initiative, beispielsweise die Zollibrücke oder der Sevogelsteg, wieder aufgenommen. Die Projekte, welche nicht dem Volkswillen entsprechen, sollen so durch die Hintertüre trotzdem realisiert werden.

Es zeugt von einem sehr schwachen Demokratieverständnis des zuständigen Regierungsrates und seines Departementes, wenn nicht einmal zehn Tage nach einer Volksabstimmung ähnlich lautende Ideen vorgestellt werden. Ganz offensichtlich ist das Durchsetzen einer rotgrünen Ideologie im Departement höher gewichtet, wie Volksentscheide. Derartige Entscheidungen der Verwaltungen führen dazu, dass sich die Bürgerinnen und Bürger immer mehr von der Politik abwenden.

Die SVP lehnt die im Masterplan vorgesehenen Massnahmen ab. Schon heute steht Basel in allen Vergleichen hinsichtlich der Veloattraktivität an vorderster Stelle, ein weiterer flächendeckender Ausbau ist nicht notwendig. Für notwendige Verbesserungsmassnahmen, bspw. beim Dorenbachkreisel, steht die SVP gerne ebenfalls ein und wird diese unterstützen. Teure, unnötige und vom Volk nicht legitimierte „nice-to-have“-Projekte wird die SVP ablehnen und bekämpfen.

Offensichtlich herrscht im Departement Wessels weiterhin eine grobe Fehleinschätzung hinsichtlich des eigenen „Velo-Fundamentalismus“. Nach drei verlorenen Volksabstimmungen in der Verkehrspolitik sollte der glücklos agierende Departementsvorsteher in Erwägung ziehen, sich betreffend der Prioritätensetzung in der Verkehrspolitik und weitergehenden einseitigen Fördermassnahmen, notabene immer zu Lasten des Motorisierten Individualverkehrs, zu überdenken und andere – weniger ideologisierte – Schlüsse zu ziehen.

Eine künftige Planung muss auch auf dem Individualverkehr und die Fussgängerinnen und Fussgänger Rücksicht nehmen. Die durch und durch einseitig geprägte Velo- und ÖV-Förderpolitik im BVD muss, wenn Regierungsrat Hans-Peter Wessels offenbar hierzu selber unfähig ist, vom Gesamt-Regierungsrat gestoppt werden. Die SVP wird sich hierzu auch im Parlament einbringen.

Erste Hilfe am Hund Kurs bei den Johannitern in Freiburg

Jan 11, 2018
Hund und Katze
Wie man einen Mensch bei einem Notfall retten und betreuen kann, erlernt jeder Führerscheinanwärter. Und auch im weiteren Leben gibt es immer einen guten Grund einen Erste-Hilfe-Kurs zu besuchen.…

Sternsinger zu Gast bei Landrat Dr. Martin Kistler

Jan 05, 2018
Sternsinger und Landrat
Die Sternsinger der katholischen Pfarrgemeinde Liebfrauen Waldshut haben am 04.01.2018 Landrat Dr. Martin Kistler einen Besuch abgestattet. An den beiden Haupteingangstüren des Landratsamtes brachten…

Seminare und Rundgänge bilden Rahmen der Gebäude.Energie.Technik

Jan 11, 2018
Auf der Messe Gebäude.Energie.Technik
Sonderthemen „Elektromobilität, Laden, Speichern“ und „Digitalisierung/Smart Home“ - Blockheizkraftwerke, Solarstrom und Solarwärme auf Sonderfläche - Kongress Energieautonome Kommunen findet…

Förderung von Ökoheizungen: Bafa-Anträge jetzt vor dem Kauf stellen

Jan 29, 2018
Holzpelletheizung und Solarthermieanlage auf Hausdach – Anträge für Erneuerbare- Energien-Heizungen müssen seit 2018 vor dem Kauf gestellt werden. Foto: Zukunft Altbau
Seit 1. Januar müssen Hauseigentümer neue Regeln bei der Antragstellung beachten Hauseigentümer, die ihre Heizung auf erneuerbare Energien umstellen, erhalten auch 2018 eine Bundesförderung in Form…

SVP bekennt sich zu einer gemeinsamen Gesundheitsregion

Feb 09, 2018
Kosten des Gesundheitswesen
Wie bereits in ihrer Vernehmlassungsantwort festgehalten, bekennt sich die SVP auch nach dem Vorliegen des Staatsvertrages zu einer gemeinsamen Gesundheitsregion BS/BL. Nur mit einer gemeinsamen…

„Das Glücksgefühl fließt in die Musik“

Feb 06, 2018
Albert Würsch, 44, aufgewachsen in Guatemala und der Schweiz,  ist der Kopf der Band „Al-Berto & The Fried Bikinis“. Der Elektrotechnik Ingenieur ist jeweils ein halbes Jahr auf Reisen, zum Surfen oder zum Bouldern. Dort am rauschenden Meer oder in spannender Höhe mit bester Aussicht entsteht seine Musik, die nichts anderes ist, als die Wiedergabe des jeweiligen Glücksmoments.
Interview mit mit dem Guatemala-Schweizer Albert Würsch von „Al-Berto & The Fried Bikinis“ anlasslich des Folktreff Bonndorf Beim Folktreff spielt am 23. Februar eine Band namens „Al-Berto & The…

Ursachen von Knieschmerzen dank neuer MRT-Technologie besser erkennbar

Jan 15, 2018
Mittels einer sogenannten MRT-Spule wird das Kniegelenk im Upright-MRT im Stehen und in Beugehaltungen untersucht. Credit: Medserena AG.
Ursachen von Knieschmerzen lassen sich dank neuer MRT-Technologie besser erkennen Untersuchungen im Beugen und Stehen im innovativen Upright-MRT möglich Köln, Januar 2018 – Immer mehr Experten sind…

Charta zur Verbesserung des Schutzes der Anrainer am Flughafen

Jan 19, 2018
Trinationale Umweltcharta zum Schutz vor Belastungen durch den expandierenden Flughafen Basel-Mulhouse
Der Fluglärm hat in den letzten drei Jahren massiv zugenommen. Mancherorts hat sich der Nachtfluglärm seit 2013 mehr als verdoppelt, an allen Messstationen hat er 2016 neue Höchststände erreicht. Zum…

Eins der führenden Bildrechtsportale, zu den Plänen von KodakOne

Jan 12, 2018
Copytrack Dashboard DE
Kodak kündigt neues Projekt “KodakOne” an und Aktie schießt in die Höhe. 2012 standen sie noch kurz vor dem Aus – mit neuen Konzepten kämpfen sie sich langsam zurück. Aber was ist dran am Hype um das…

Liam Gallagher am 25. Juli 2018 auf dem Marktplatz Lörrach

Jan 31, 2018
Liam Gallagher - ©ZVg
Der Ticket-Vorverkauf beginnt morgen, Donnerstag, 1. Februar 2018 Neun Jahre nach der Auflösung seiner Band Oasis kehrt Rock’n’Roll-Star Liam Gallagher mit seinem weltweit gefeierten Solo-Album…
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen