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Abseites vom Hochrhein . . .

Panzer in der Landschaft ©Gerald Kaufmann

zur Rede von Bundespräsident Steinmeier anlässlich des Volkstrauertages im Bundestag

Kommentar

Weil ich mir der Vergangenheit gewahr bin, bleibe ich der Bundeswehr skeptisch gegenüber!

Ich bin nicht zum ersten Mal zumindest über Teile von Reden des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier irritiert. Auch bei der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertrag sprach er im Bundestag und fand mahnende und bewegende Worte gleichermaßen. Er hat recht, dass unser Gedächtnis mit der Brutalität deutscher Verbrechen in der Historie überfordert ist.

Daher ist es richtig, dass wir die abstrakte Barbarei in unseren Köpfen mit Beispielen konkreter Taten der deutschen Wehrmacht unterfüttern, um überhaupt in die Lage versetzt zu sein, über die vielen Einzelschicksale der Menschen, die auf allen Seiten des Weltkrieges zu Tode gekommen sind, trauern zu können. Ich gehe mit Steinmeier aber keineswegs in der Frage konform, weshalb große Teile der deutschen Bevölkerung bis heute ein ambivalentes Verständnis gegenüber unserer Bundeswehr haben.

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Häftling ©Gerald Kaufmann

Kaputte Menschen helfen niemandem…

- Kommentar

Ob es unerträgliche Bilder der Missstände aus französischen Gefängnissen sind, der brutale Drill in Vollzugseinrichtungen der USA oder die aktuell wiederum sichtbar gewordenen Auswirkungen der Inhaftierung von Assange: Wir müssen zur Erkenntnis gelangen, dass der Strafvollzug in seiner bisherigen Form menschenrechtlich im 21. Jahrhundert nicht mehr zu rechtfertigen ist.

Zahlreiche Erfahrungen haben belegt, dass der Resozialisierungsgedanke mit dem Einsperren in Zellen nicht zu erreichen ist. Im Gegenteil: „Schwedische Gardinen“ bringen Gewalt und Zwietracht, Radikalisierung und Ausgrenzung sowie psychische und körperliche Verkümmerung mit sich. In den seltensten Fällen wird das Ziel erlangt, das sich manch ein Justizpolitiker bis heute ausmalt: Geläuterte Verbrecher, die in der Haft auf den rechten Weg zurückgekehrt sind.

efängnisse befördern kriminelle Energie, weil sie Bandenmäßigkeit unterstützen und zu andauerndem Selbstschutz nötigen. Jahrelanges Leben in einem abgeschotteten Raum, in dem sich im Zweifel gegenseitige Reibereien zwischen den Insassen zu einer ungünstigen Solidargemeinschaft entwickeln, läuft jedweder anthropogenen Bestimmung entgegen und erzeugt deshalb zwangsweise eine Verhaltensänderung im negativen Sinn. Andauernde Oktroyierung lassen Menschen emotional verrohen und begünstigen ein weiteres Abrutschen in die Straffälligkeit.

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Der HEM-Food-Truck mit Ralf Zacherl in Lübeck. ©Deutsche Tamoil GmbH

HEM-Tankstellen und Fernsehkoch Ralf Zacherl sagen Danke!

Stärkung für den guten Zweck: HEM-Food-Truck mit Ralf Zacherl in Lübeck

Hamburg – Bei HEM steht der Mensch im Mittelpunkt. Bereits mit der Werbekampagne „HEM. Unterwegs Dein Zuhause.“, die im Juli dieses Jahres im TV gestartet ist, rückte die Tankstellenkette das Wohlbefinden des Kunden in den Fokus. Die Message: Der Kunde soll sich bei HEM wie zuhause fühlen und gerne immer wiederkommen.

Aber auch bei HEM weiß man, dass es Branchen gibt, die noch mehr für die Mitmenschen leisten und zwar an jedem Tag im Jahr. So kam die Idee der Tankstellenkette, den diesjährigen Reformationstag zum Anlass zu nehmen, sich bei den Menschen zu bedanken, die auch an Sonn- und Feiertagen nicht zuhause bei ihren Liebsten sind, sondern sich für andere Menschen einsetzen. Eigens dafür wurde der HEM-Food-Truck ins Leben gerufen, der am vergangenen Sonntag an den Seniorenheimen „Lotti-Tonello- Haus" sowie „Domicil" in Lübeck Halt machte, um die Pflegekräfte mit einer kostenfreien Mahlzeit ein wenig zu belohnen.

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 Kindesunterhalt: Wer zahlt Eltern oder Großeltern?

Bundesgerichtshof hebt Unterhaltspflicht der Großeltern gegenüber Enkeln hervor

Die familiäre Situation ist gar nicht so selten: Die Großeltern haben ein erheblich besseres Einkommen als die Kinder. Ist der Sohn oder die Tochter unterhaltspflichtig gegenüber den eigenen Kindern, aber ihr Einkommen reicht nicht, um den Mindestunterhalt für das eigene Kind zu decken, dann können die „leistungsfähigen“ Großeltern unterhaltspflichtig werden. Das war bisher schon so.

Intergenerationensolidarität

Verwandte in gerader Linie sind laut BGB einander unterhaltspflichtig. Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihren Kindern geht derjenigen der Großeltern gegenüber den Enkeln laut §1606BGB vor. Jedem Unterhaltspflichtigen sollte ein angemessener Selbstbehalt bleiben. Allerdings legt das BGB auch in § 1603 fest, Eltern minderjähriger Kinder haben eine gesteigerte Unterhaltspflicht, so dass der angemessene Selbstbehalt – gegenwärtig 1300 EURO - herabgestuft werden kann auf den notwenigen Selbstbehalt – gegenwärtig 1160 EURO.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat imBeschluss vom 27.10.2021 - XII ZB 123/21 hervorgehoben, dass dem unterhaltspflichtigen Elternteil der angemessene Selbstbehalt bleiben muss, wenn die Großeltern „leistungsfähig“ sind. „Praktisch heißt das, der BGH verstärkt die Unterhaltspflicht der Großeltern gegenüber den Enkelkindern. Für den unterhaltspflichtigen Elternteil hat ist es erfreulich, weil ihm monatlich dann 140 EURO mehr bleiben, also 1680 EURO mehr im Jahr. Allerdings muss er nachweisen, dass die Großeltern leistungsfähig sind, was im Einzelfall nicht ganz einfach ist“, stellt ISUV-Pressesprecher Josef Linsler fest.

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Wohnen am Hochrhein - Hans Thoma Blick ©Gerald Kaufmann
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