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Abseites vom Hochrhein . . .

Flüchtlingswelle in Deutschland: Kein Plan – keine Strategie – keine Obergrenze?

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. de Maizière,

der Landesverband der Freien Wähler in Baden-Württemberg vertritt die Interessen der rund 10.000 freien Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg. Wir sind keine Partei, sondern ein eingetragener Verein von kommunalpolitisch engagierten Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs. Auch nach der letzten Kommunalwahl in Baden- Württemberg 2014 stellen wir in den Gemeinderäten die stärkste kommunalpolitische Kraft dar. In den Kreistagen sind wir die zweitstärkste kommunalpolitische Gruppierung. Dass wir Freien Wähler in den Kreistagen eine große Anzahl von Bürgermeister und Oberbürgermeister stellen, möge die Vorstellung unseres Landesverbandes hier abrunden.

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Erneuter Unfall mit Giftschlange in Nordrhein-Westfalen

Landes-Gefahrtiergesetz eilt – Bundesregierung ebenso gefordert

Nach dem nunmehr sechsten Giftschlangenunfall in Nordrhein-Westfalen (NRW) in den letzten zwei Jahren appelliert der Deutsche Tierschutzbund an die Landesregierung, das geplante Gefahrtiergesetz zügig umzusetzen. In dem aktuellen Fall wurde der Tierhalter von einer Schwarzen Mamba gebissen und überlebte nur knapp. Der Deutsche Tierschutzbund erneuert seine Forderung an die Bundesregierung, endlich eine Positivliste zu erlassen, um den Handel und die Haltung von so genannten exotischen Tieren zu reglementieren.

 „Wir brauchen dringend Regelungen für Zucht, Handel und Haltung von Wildtieren, denn tausende Tiere leiden in deutschen Wohnzimmern und viele sind lebensgefährlich, wie der Fall belegt. Überforderung und die Abgabe im Tierheim oder gar das Aussetzen gehen häufig Hand in Hand. Die medienwirksamen Unfälle mit gefährlichen Exemplaren sind nur die Spitze des Eisberges“, beschreibt Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, die aktuelle Situation.

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Eine Staatsrätin oder ein Staatsrat für Flüchtlinge und Integration gefordertz

Die aktuelle Flüchtlingswelle und ihre Probleme schlagen immer stärker und immer heftiger auf die Kommunen durch. Zahlreiche Bürgermeister und Gemeinderäte, die angesichts der Not und Enge in den Asylbewerberheimen und den schier nicht mehr aufzutreibenden und weiter geforderten Unterbringungsmöglichkeiten, zeigen jetzt der Landesregierung die rote Karte. „Der Unmut, der sich in den Kommunen so langsam aufbaut, könnte die bisherige positive Stimmung umschlagen lassen, wenn jetzt nicht mehr getan wird“, stellt Landesvorsitzender Wolfgang Faißt fest. Allein mit dem Hinweis auf den Unterbringungsdruck in den Ländern und der weiteren Zuweisung von Flüchtlingen ist es nicht getan. Waren es im Jahr 2014 26.000 Personen, die untergebracht werden mussten, rechnet die Landesregierung für 2015 mit mindestens 60.000 Zufluchtssuchenden.

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Freie Wähler fordern Ministerpräsident auf gehört zu werden

„Die stärkste kommunalpolitische Kraft im Land sollte bei allen Gesetzesänderungen angehört werden, die die Kommunen und Landkreise betreffen. Das gilt auch für das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz“!

In die Beratungen um die Novelle des Gesetzes über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, LGVFG) hat sich der neue Vorsitzende des Landesverbandes der Freien Wähler in Baden-Württemberg, BM Wolfgang Faißt, Renningen, eingeschaltet. Wir Freien Wähler stellen in den Gemeinderäten die stärkste kommunalpolitische Kraft dar und sind von den Regelungen des LGVFG in besonderer Weise betroffen. „Da hätten wir uns eine offizielle Beteiligung bei der Novelle des Gesetzes schon gewünscht. Zumal uns Staatssekretär Klaus-Peter Murawski beim letzten Spitzengespräch zugesagt hat, dass wir bei allen kommunalrelevanten Gesetzesänderungen im Land stärker als bisher beteiligt werden“, so Faißt in einer Stellungnahme.

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Wespe im Auto: Was passiert bei einem Unfall?

Aug 16, 2018
Wespe im Auto
Die Beziehung von Autofahrern und Insekten ist keine Lovestory. Ärgern sich viele darüber, dass sie nach jeder längeren Fahrt die Scheibe säubern müssen, gibt es nicht wenige, die ein schlechtes…

„Patschifig“ unterwegs von Chur nach St. Moritz

Jan 10, 2018
AlvraGliederzug ©Rhätische Bahn Andrea Badrutt
München/Chur, 10. Januar 2018 (w&p) – Unter dem Motto „patschifig“, dem Bündner Ausdruck für gemütlich oder friedlich, sind ab sofort auf der Strecke Chur - St. Moritz - Chur spezielle…

Bahnbrechende Studien als zweite Chance für kurzkettige Fettsäure

Jul 05, 2018
Die menschliche Darmflora ist ein eigener Mikrokosmos: Das so genannte Mikrobiom setzt sich aus mehr als eintausend verschiedenen Arten von Darmbakterien zusammen. Diese siedeln an den Wänden des Darms und in dessen Inneren. Sie sind für uns lebenswichtig: Die Darmflora ist wichtig für die Verdauung, die Abwehr von gefährlichen Keimen und Giften und die Funktionsfähigkeit des Immunsystems. Kurzkettige Fettsäuren spielen hierbei eine Schlüsselrolle. Foto: obx-medizindirekt/Fotolia
Nach 30 Jahren "Dornröschenschlaf" der Pharmariesen An Wirkstoffen, die sich nicht oder nur eingeschränkt patentieren lassen, hat die Pharmaindustrie kaum Interesse. Kurzkettige Fettsäuren stehen…

Basler Umweltamt in der Kritik

Jun 20, 2018
Chemie
Chemiemüll unter Kinderspielplatz Der Chemiemüll unter dem Kinderspielplatz ‹Ackermätteli› in Basel gehöre untersucht, sagt der pensionierte Leiter der heutigen Abteilung Gewässerschutz im Basler…

72 Prozent der Deutschen fürchten Wetter-Extreme

Jan 26, 2018
Grafik
München, 26. Januar 2018 – Die Bundesbürger fürchten sich vor extremen Wetter-Ereignissen und drängen darauf, die kritischen Folgen mit Umwelt-City-Projekten einzugrenzen (72 Prozent). Insbesondere…

Ringelnatz-Sommerabende

Aug 10, 2018
 Bernd Wengert und Rudolf Hartmann
am 17. und 18. August lädt das Pfahlbaumuseum Unteruhldingen ein zu zwei Ringelnatz-Sommerabenden unter freiem Himmel am Bodenseeufer. Die beiden Schauspieler Bernd Wengert und Rudolf Hartmann…

Diese Bundesministerien veröffentlichen die meisten Pressemitteilungen

Feb 21, 2018
Biundesregierung
Berlin – Das Bundesministerium für Umwelt, Natur, Bau und Reaktorschutz (BMUB) veröffentlichte im letzten Jahr die meisten Pressemitteilungen (PM) aller deutschen Ministerien. Mit insgesamt 391…

Kirche am Ort erfahrbar machen

Jun 17, 2018
Kirche am Hochrhein!
Erzbischof Burger hat acht junge Männer zu Diakonen geweiht Gengenbach / Freiburg (pef). In einem feierlichen Gottesdienst hat Erzbischof Stephan Burger am Sonntag (17.06.) in Gengenbach acht junge…

Ai Weiwei und VIER PFOTEN besuchen Arbeitselefanten in Myanmar

Jul 10, 2018
 Ai Weiwei und Dr. Amir Khalil von VIER PFOTEN mit Elefanten © VIER PFOTEN
Künstler zeigt sich beunruhigt über die Zukunft der Tiere Hamburg / Myanmar - Nach der Rückkehr von einer Recherchereise nach Myanmar mit einem Team der internationalen Tierschutzorganisation VIER…

Absicherung Helikopterlandung

Jan 15, 2018
AgustaWestland Da Vinci
Der gemeinsame Klinikneubau des Vincentius und des Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz ist in den letzten Zügen. Maler, Elektriker und Handwerke aus vielen anderen Gewerken schließen ihre letzten…

Modulares Holz-Wandsystem CRAFTWAND erhält Patent.

Jun 05, 2018
l. Die Verbindungstechnik im Detail r. CRAFTWAND im Wohnraum
Das System ist einfach – und genau das macht es patentwürdig: Über Schraub- und Dübelverbindungen, die im Inneren der massiven Holzmodule verborgen liegen, lässt sich das Wandsystem mit einem…

Ibbenbüren ist Starkregen-Hochburg in NRW

Jun 21, 2018
Wetter
Seit Einführung der flächendeckenden Wetterradarmessung 2001 hat es in Nordrhein-Westfalen in der Spitze 34,5 Stunden Starkregen gegeben. Diesen Rekord hält die Gegend um Ibbenbüren (PLZ 49477) im…
Immobilien am Hochrhien
Jun 21, 2018 485

Immobilien am Hochrhein

Das Topthema seit langen Zeiten ist das Wohnen zwischen Basel und Konstanz. Wohnen und…
Megaphone
Aug 23, 2018 1703

Ihr Artikel bei uns!

Content ist King! Sie möchten Ihre Unternehmens-Artikel streuen, und nicht…
Jun 21, 2018 575

Schule am Hochrhein

Erreichbarkeit Wie am Hochrhein durch die Geologesche Gegebenheit erforderlich, müssen…
Content Rakete
Aug 09, 2017 5493

Web-Content & Web-System

Ihr Content auf fremden Seiten Sie kennen das Potential für SEO wenn eigene Meldungen auf…
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