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Abseites vom Hochrhein . . .

PIRATEN warnen vor neuer Finanzkrise

- Finanzielle Allgemeinbildung statt Regulierung der Symptome

Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag diskutiert aktuell drei Gesetzesinitiativen, welche die PIRATEN grundlegend unterstützen - das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz, eine Erweiterung der Regulierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für  Finanzdienstleistungen (BaFin) sowie einen Finanz-TÜV. Doch das reicht aus Sicht der PIRATEN noch lange nicht, um die nächste Finanzkrise abzuwenden!

Berlin. Im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages werden derzeit das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz [1], eine Erweiterung der Regulierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) [2] sowie ein Finanz-TÜV diskutiert [3]. Gemein haben diese drei Initiativen, dass sie die Verbraucher schützen wollen. "Die Piratenpartei Deutschland begrüßt diese Vorhaben im Kern der Sache. Gleichzeitig müsse aber betont werden, dass ein reines Behandeln von Symptomen nicht zielführend ist", betont Sebastian Alscher, Spitzenkandidat der PIRATEN aus Hessen.

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Foto: Stefan Albrecht

Bundesparteitag: Spitzentrio trägt PIRATEN in den Deutschen Bundestag

Düsseldorf / Berlin. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was wolle. "Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken, wir bauen viel mehr auf wichtige piratige Inhalte und auf qualifizierte Kandidaten, die unsere Positionen in die Bevölkerung tragen.", betont Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland beim Bundesparteitag am 25. März 2017 in Düsseldorf. 338 Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet sind nach NRW gereist, um ein umfassendes Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 zu beschließen und über die Spitzenkandidatur zu entscheiden. Letztere hat der Parteitag bereits ausgemacht - ein Trio aus einer Kandidatin und zwei Kandidaten, die den Bundestagswahlkampf für die PIRATEN anführen werden.

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World Vision - „Uns sind die Hände gebunden“

Aktion vor dem deutschen Bundestag:

Berlin - Im Vorfeld des sechsten Jahrestages der Syrienkrise machten heute mehr als 20 deutsche Organisationen darauf aufmerksam, dass in Syrien weiterhin etwa fünf Millionen Menschen in 13 belagerten und schwer erreichbaren Gebieten ausharren. Unter dem Motto „Uns sind die Hände gebunden“ versammelten sich heute mehr als 100 humanitäre Helfer vor dem Bundestag.

„Wir appellieren an die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft, alles dafür zu tun, den humanitären Zugang sicherzustellen und das Völkerrecht zu wahren. Aleppo ist bis heute Inbegriff des Grauens, das Menschen erleben, die ständig beschossen werden und komplett eingeschlossen sind. In Syrien gibt es jedoch insgesamt 13 Orte wie Aleppo“, so die Botschaft der Hilfsorganisationen.

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Von Verhältnismäßigkeit, „billigend in Kauf nehmen“ und „in dubio pro reo“…

Kommentar

Wir kennen dieses Phänomen im Hegau oder auch auf dem Bodanrück: Die Autobahn 81 beispielsweise gilt seit langem als eine Strecke für Raserei. Gerade junge Menschen veranstalten dort illegale Rennen, um sich zu beweisen, wer der Schnellste ist. Auch in Städten und Ortschaften der Region, auf den Landstraßen abseits der Wohnebauungen sind solche waghalsigen Vorhaben bekannt. Anwohner stören sich am Lärm der aufheulenden Motoren. Und Eltern beten darum, dass nicht irgendwann die Polizei mit schlechten Nachrichten vor ihren Türen steht. Eine noch größere Dramatik gewinnt all das, wenn Unbeteiligte in den Irrsinn des ach so coolen Rausches an Geschwindigkeit hineingezogen werden. So, wie es auch in Berlin nicht zum ersten Male passiert war…

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