Landratsamt bleibt in der Verantwortung beim Regiobus Euroairport

Verfasst von Theresia Lindner | Fraktion GRÜNE im Landtag von BW am . Veröffentlicht in Lörrach

Josha Frey erklärt die Sachlage ©Josha Frey

Josha Frey, MdL: „Erklärungen des Landratsamtes sind nicht zufriedenstellend.“

Überrascht zeigt sich der Lörracher Landtagsabgeordnete über die entschuldigende Erklärung des Landratsamtes, dass die Umsetzung des ersten deutsch-französischen Regiobusses aufgrund fehlender Zeit für die versuchte Vergabe doch nicht in diesem Jahr möglich sei. „Die heutigen Äußerungen aus dem Landratsamt lassen viele Fragen offen,“ bemängelt Josha Frey, der sich vor Jahren schon für diese Linie eingesetzt hatte.

Mittlerweile lagen nämlich von allen Geldgebern für diese Buslinie die Förderzusagen vor, weshalb die heutige Nachricht umso unverständlicher ist. „Ich hatte mich deshalb extra sowohl mit dem Verkehrsministerium, als auch mit dem zuständigen Regierungspräsidium in Verbindung gesetzt,“ ergänzt der Abgeordnete.

Warum nun genau die Vergabe der Linie nicht weiter verfolgt werden kann, bleibt offen, weshalb der Grünen Abgeordnete das Landratsamt auffordert, die Karten nun offen auf den Tisch zu legen, über den gesamten Verfahrensverlauf und die Gründe für das Ziehen der Reißleine für dieses zukunftsträchtige Projekt. „Es gibt ja einen eindeutigen Beschluss des Kreistags, den die Kreisverwaltung umzusetzen hat. Ich gehe davon aus, dass dieser Vorgang dort nochmals zur Sprache kommt,“ ist sich Josha Frey sicher.

„Ich bin sehr enttäuscht über diese Entwicklung, insbesondere weil mir das Projekt zum grenzüberschreitenden Bus ja bereits vor knapp zwei Jahren vom Landratsamt zum ersten Mal vorgestellt wurde. Es gilt nun die internen Arbeitsabläufe zu überprüfen, so dass in Zukunft rechtskonforme Ausschreibungen von Buslinien schneller auf die Beine gestellt werden können,“ schlägt Josha Frey der Verwaltung vor.

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