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«Sie können JETZT abstimmen»

Neue Abstimmungsanlage geht in Betrieb

Der Grosse Rat macht einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz: An der Ratssitzung vom kommenden Mittwoch wird er erstmals per elektronischer Abstimmungsanlage abstimmen. Künftig erfolgen alle Abstimmungen namentlich und alle Ergebnisse werden ins Protokoll aufgenommen, welches spätestens 24 Stunden nach Ende der Sitzung im Internet publiziert wird.

Seit es den Grossen Rat gibt, haben dessen Mitglieder per Handzeichen und fallweise per Namensaufruf abgestimmt; gezählt wurden die Stimmen vom Ratssekretariat manuell. Künftig gilt: Knopfdruck statt Handerheben. Neu können sich die Ratsmitglieder von einem beliebigen Sitz- oder Stehplatz im Grossratssaal aus per Karte in kleine Abstimmungsgeräte einloggen und ihre Stimme innert 30 Sekunden per Knopfdruck abgeben. Eine grosse Anzeigetafel über der Präsidiumsbank und weitere Anzeigetafeln im Vorzimmer und auf der Publikumstribüne zeigen die Stimmabgaben und das Abstimmungsresultat an. Die Anzeigetafel gibt die Stimme eines Ratsmitglieds am offiziellen Sitzplatz an, unabhängig davon, wo im Saal die Stimme abgegeben worden ist.

Künftig erfolgt auch die Feststellung der Präsenz mit der Anlage. Die bisherige Präsenzermittlung per Namensaufruf ("Morgenappell") entfällt. Die Ratsmitglieder können zudem Wortbegehren zur laufenden Debatte elektronisch anmelden.

Im Einklang mit den meisten anderen schweizerischen Parlamenten, welche eine elektronische Abstimmungsanlage haben, werden die namentlichen Ergebnisse aller durchgeführten Abstimmungen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Abstimmungsergebnisse jeder Sitzung werden in Form einer tabellarischen Darstellung als Anhang ins Protokoll aufgenommen.

Falls die Abstimmungsanlage aus technischen oder anderen Gründen nicht in Betrieb ist, gelten die bisherigen Abstimmungsverfahren.

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