Politik

„Die Bundeswehr ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ „Es kann der Frömmste nicht im Frieden bleiben, Wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt.“ Friedrich Schiller „Sich verteidigen können, um sich nicht verteidigen zu müssen“ – dieses sicherheitspolitische Prinzip der Bundeswehr betonte…

„Die Entwicklung im Nahen Osten besorgt die deutsche Wirtschaft zunehmend. Noch sind die wirtschaftlichen Folgen nicht klar abzusehen. Negative Auswirkungen zeichnen sich jedoch insbesondere durch steigende Ölpreise sowie zu befürchtende n…

Deutsche Aidshilfe zum Abschied von Rita Süssmuth Zum heutigen Staatsakt für die ehemalige Bundestagspräsidentin und Gesundheitsministerin Rita Süssmuth erklärt Ulf Kristal vom Vorstand der Deutschen Aidshilfe: „Rita Süssmuth hat in den 80er Jahren in Deutschland mutig und unbeirrbar die Weichen…

Künftig führt die Partei den Namen „PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ“. Der etablierte Kurzname „Tierschutzpartei“ bleibt unverändert bestehen. Die Tierschutzpartei verankert damit Klimaschutzmaßnahmen noch stärker in ihrer weiteren politischen Ausrichtung. Mit dieser Entscheidung setzt die Partei zu…

Güther Brendle-Behnisch wirft Bundesregierung Arbeitsverweigerung vor. Das Grundgesetz garantiere den Kommunen die Selbstverwaltung und damit auch die Zurverfügungstellung der dazu notwendigen Mittel durch den Staat, so der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – die Natursch…

Die ersten Lohnabrechnungen des Jahres flattern jetzt ins Haus. Und bei rund 30 Millionen Bürgerinnen und Bürgern wird deutlich: Es gibt weniger Geld am Monatsende! Schuld sind die Erhöhungen für die Beiträge der gesetzlichen Krankenkasse, die hälftig vom Versicherten sowie vom Arbeitgeber gezahlt…