Widerspruchsverfahren abgeschlossen

Widerspruchsverfahren betreffend Dienstunfälle Bürgermeister Moosmann beim Landratsamt Waldshut abgeschlossen

Das Landratsamt Waldshut hat verschiedene Vorfälle aus 2010 in der Vergangenheit als Dienstunfall anerkannt. Dies erfolgte aufgrund amtsärztlicher Feststellungen, die das Landratsamt Waldshut zu berücksichtigen hatte.

Im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens hatte Bürgermeister Moosmann einen weiteren Vorfall dargelegt und hatte sich zusätzlich gegen die Ablehnung der Anerkennung eines weiteren Vorgangs im Ausgangsbescheid gewandt. Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage hat das Landratsamt Waldshut den Widerspruch durch Widerspruchsbescheid zurückgewiesen. Es bleibt abzuwarten, ob Bürgermeister Moosmann innerhalb der einmonatigen Frist Klage erhebt.

Werden Dienstunfälle anerkannt, können sich daraus finanzielle Leistungen ergeben. Der Kommunale Versorgungsverband hat zu prüfen, ob und welche Ansprüche sich daraus ergeben können.