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St. Johann: Asylschiff bewilligt

Das als Unterkunft für maximal 90 Asylsuchende vorgesehene Schiff unmittelbar bei der Dreirosenbrücke wird voraussichtlich Mitte November 2012 seinen auf ein Jahr befristeten Betrieb aufnehmen. Von den vier eingegangenen Einsprachen wurde erstinstanzlich eine abgewiesen, auf zwei weitere wurde wegen fehlender Legitimation nicht eingetreten und eine vierte Einsprache wurde zurückgezogen.

Die zuständige Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat erstinstanzlich die drei hängigen Einsprachen gegen die Platzierung eines grossen Passagierschiffs unmittelbar oberhalb der Dreirosenbrücke auf Grossbasler Seite, vor dem Restaurant „Rhypark“, abgelehnt. Allfälligen Rekursen wird wegen der Dringlichkeit des Anliegens die aufschiebende Wirkung entzogen, denn die kantonale Sozialhilfe braucht rasch zusätzliche Unterkünfte für Asylsuchende. Das Schiff kann folglich grundsätzlich auch bei einem Weiterzug der Einsprachen platziert werden und seinen Betrieb aufnehmen. Die Betreiber des direktbetroffenen Restaurants „Rhypark“ haben ihre Einsprache zurückgezogen.

Von den drei Einsprachen – eine davon vom Neutralen Quartierverein St. Johann im Namen von elf Quartierbewohnern – wurden zwei wegen fehlender Legitimation abgelehnt, die dritte Einsprache wurde abgewiesen. Bei allen drei Einsprachen beschränken sich die Begründungen auf rechtlich unzureichende Vermutungen und Annahmen. Insbesondere werden Bedenken wegen Sicherheit und Littering ins Feld geführt. Zudem werden andere Standorte gefordert.

Voraussichtlich Mitte November 2012 soll das Asylschiff, welches zwischen der Dreirosenbrücke und dem Landesteg der Ueli-Fähri platziert wird, seinen Betrieb im Auftrag der Sozialhilfe des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) aufnehmen. Es wird während höchstens zwölf Monaten benützt und soll maximal 90 Asylsuchenden Unterkunft bieten.

Bau- und Verkehrsdepartement, Tiefbauamt, Allmendverwaltung

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