Ampel - Die Regierung ist schon jetzt klinisch tot…

Kommentarzu den neuesten Umfragewerten – CDU und SPD sind erstmals seit Sommer 2021 wieder gleichauf!

Kaum eine Bundesregierung wurde jemals mit so vielen Vorschusslorbeeren versehen wie die Ampel-Koalition – und wohl keine andere hat aus dem Vertrauen und der Aufbruchstimmung, die in der Bevölkerung herrschten, so wenig gemacht wie das rot-grün-gelbe Bündnis. Es strotzt vor Untätigkeit und hat in den ersten Wochen ihrer Amtszeit bewiesen, dass die in sie gesetzte Hoffnung vollends überzogen gewesen ist.

In der Corona-Pandemie zeigt man im Kanzleramt überhaupt keine Führungsstärke, stattdessen schiebt man Verantwortung auf ein Expertengremium, einen General und den Bundestag ab, wenn es um konkrete Entscheidungen geht. In der Ukraine-Krise blamiert die Regierung die Bundesrepublik mit der Entsendung von 5000 Helmen und lässt die Verbündeten im Unklaren über die tatsächliche Positionierung der Koalition – wenn es solch eine überhaupt geben sollte.

Und während die Inflation die Ersparnisse des kleinen Mannes auffrisst, die Armut im Land ins Unermessliche steigt und selbst Millionäre ein Umdenken in der Einkommens- und Vermögenssteuer befürworten, bringt man durch das Kabinett und im Plenum des Parlaments einen umstrittenen Nachtragshaushalt auf den Weg, während Kanzler Scholz in der medialen Aufmerksamkeit immer weiter absinkt – und Prof. Lauterbach an seiner Stelle vor lauter Presseterminen die Leitung seines eigenen Ministeriums schleifen lässt.

Enttäuschend und verärgernd ist das Nichtstun der „Ampel“, die mittlerweile vor allem bei der SPD durchschlagenden Abstürze in den Umfragen sind ein lebendiger Beweis für die Verbitterung vieler Bürger in Deutschland, die Aufbruch gewählt und einen ausgestopften Bettvorleger bekommen haben. Niemand erwartet die Wende nach 16 Jahren Stillstand innerhalb weniger Tage.

Doch wie soll die erste Bilanz für eine Bundesregierung aussehen, die sich der Arbeit verweigert und auf Tauchgang geht? Niemand hätte wohl gedacht, dass sich die Menschen die Große Koalition nach deren berechtigter und erlösender Abwahl so schnell wieder zurückzuwünschen würden. Während der Schlafwagen unter der Kanzlerschaft Merkel wenigstens noch in Bewegung war, ist er unter Scholz zum Stillstand gekommen.

Dennis Riehle
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