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SVP wählen. Die einzige Alternative für Basel-Stadt

v.l.n.r. Grossrat Eduard Rutschmann, Parteipräsident, Laetitia Block, Vizepräsidentin a.i. Grossrat Pascal Messerli, Fraktionspräsident

An ihrer heutigen Pressekonferenz hat die SVP ihre Kampagne und Kandidaten für die Grossratswahlen vorgestellt. In diesen herausfordernden Zeiten ist eine starke und solide bürgerliche Kraft, wie es die SVP ist, wichtig. Als einzige Alternative für Basel-Stadt will sich die SVP für mehr Sicherheit, Sauberkeit, Bildungsqualität, Wirtschaftskompetenz und Gerechtigkeit einsetzen. Die SVP-Kandidaten stehen für die Vielfalt unserer Gesellschaft. Die SVP tritt in den Wahlkreisen mit vollen Listen an.

An ihrer Wahl-Pressekonferenz hat die SVP die Kampagne und Kandidaten für die Grossratswahlen vorgestellt. Diese Wahlen sind für den Kanton entscheidend, besteht doch die Gefahr, dass das Parlament noch weiter nach links rutscht. Einzig eine starke SVP-Vertretung im Grossen Rat kann dies verhindern. Angesichts der Corona-Pandemie werden die Herausforderungen in den kommenden Jahren riesig. Es braucht mehr denn je eine starke SVP, damit künftig bei den Ausgaben des Kantons besser darauf geachtet wird, was es sich zu leisten lohnt. Es braucht die SVP, damit mit Pleiten, Pech und Pannen bei Grossprojekten wie z.B. dem Biozentrum, dem Erweiterungsbau des Kunstmuseums, der MCH Group oder den BVB Schluss ist, die diese Regierung – und mit ihr alle anderen Parteien mit Ausnahme der SVP – zu verantworten haben.

Für mehr Sicherheit: SVP wählen.

Wer will, dass die Bevölkerung und das Gewerbe vor illegalen linksextremen Demos und organisierten Bettlerbanden geschützt werden, kann bei diesen Wahlen nur SVP wählen. Die SVP will sich dafür einsetzen, dass unbewilligte Demos umgehend aufgelöst und während Grossveranstaltungen in der Innenstadt nicht mehr bewilligt werden. Gewaltdelikte sollen geahndet und die Einsatzkräfte besser geschützt werden.

Für mehr Sauberkeit: SVP wählen.

Wer will, dass Basel-Stadt nicht weiter im Dreck versinkt, sondern sauberer wird, muss die SVP wählen. Die SVP will, dass Abfallsünder härter gebüsst und die Abfallpolizei personell aufgestockt wird. Es soll Schluss mit unsinnigen Präventionskampagnen sein. Die Reinigungsbürokraten im Bau- und Verkehrsdepartement sollen das iPad weglegen und den Besen in die Hand nehmen! Projekte, wie die vom Volk abgelehnten Unterflurcontainer, sind zu stoppen.

Für mehr Bildungsqualität: SVP wählen.

In Bezug auf die Bildungspolitik will die SVP sich dafür einsetzen, dass die Qualität verbessert wird. Das derzeitige Qualitätsproblem, hervorgerufen durch eine verfehlte Schul- und Integrationspolitik im seit Jahren von LDP-Regierungsräten und SP-Bildungsbürokraten geführten Erziehungsdepartement, muss behoben werden. Überall in den Rankings ist Basel-Stadt das Schlusslicht. Entsprechend sollen Einführungsklassen Schwächere stützen und Stärkere nicht behindern. Die freie Schulwahl gehört durchgesetzt und die Schulqualität muss so verbessert werden, dass baselstädtische Schulabgänger auf dem Lehrstellenmarkt eine Chance haben. Die Hürden zum Eintritt ins Gymnasium gehören erhöht, damit dort das Niveau ansteigt.

Für mehr Wirtschaftskompetenz: SVP wählen.

Infolge der Pandemie kommen immer mehr Schweizer am Arbeitsplatz unter Druck. Die wirtschaftlichen Folgen werden in vielen Branchen verheerend sein. Gewerbetreibende werden dabei schon heute mit immer neuen Gesetzen, Vorschriften, Bürokratie und der Verteuerung von Energie und Transport unnötig belastet. Die SVP will sich dafür einsetzen, dass die kantonalen Rahmenbedingungen verbessert, der Abbau von Gewerbeflächen verhindert und Arbeitsplätze durch attraktive Voraussetzungen in Basel-Stadt erhalten bleiben können.

Für mehr Gerechtigkeit: SVP wählen.

Daneben gilt es bei den Sozialausgaben den Hebel anzusetzen. Seit Jahren kennen die Ausgaben im Kanton nur eine Richtung: Nach oben! Kein anderer Kanton belastet den Steuerzahlenden in diesem Bereich pro Kopf so sehr wie Basel-Stadt. Die SVP verlangt deshalb, dass die Kostenexplosion im Sozialhilfebereich endlich gestoppt wird und die kantonale Gesetzgebung Missbrauch bestraft. Die von linken und scheinbürgerlichen Politikern geführte SKOS darf zudem nicht mehr Basis unserer kantonalen Gesetzgebung sein. Wer eine zumutbare Arbeit verweigert oder sich nicht an Bestimmungen hält, dem gehören die Leistungen gekürzt.

Die einzige Alternative. SVP wählen.

Als einzige Alternative tritt die SVP deshalb mit 99 motivierten Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen (Liste 12) an. Unsere Kandidaten stehen für die Vielfalt unserer Gesellschaft. Im Wahlkampf wird die SVP mit Inseraten, Themenplakaten im öffentlichen Raum sowie in und an Tram und Bussen präsent sein und einen Flyer in alle Haushalte des Kantons verschicken. Angesichts der Corona-Pandemie und den steigenden Fallzahlen sind Standaktionen vorderhand nur im kleinen Bereich vorgesehen und werden situativ durchgeführt. Die SVP wird mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten dennoch – auch in der digitalen Welt – entsprechend stark präsent sein.

Kommentare powered by CComment

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