Josha Frey: "Der Landkreis soll frei von Gentechnik bleiben"

Der grüne Landtagsabgeordnete fordert Schuster auf, sich für die Region und gegen Genmais einzusetzen

Der grüne Abgeordnete Josha Frey ist bestürzt über die jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung und das Abstimmungsverhalten des CDU-Abgeordneten Armin Schuster zum Umgang mit gentechnisch verändertem Mais. Bisher wird in Südbaden und Baden-Württemberg eine gentechnikfreie Landwirtschaft betrieben. Durch das Handeln der Bundesregierung auf EU-Ebene könnte sich das bald ändern. Zwar hat sich das Europäische Parlament klar gegen die Zulassung des Genmais 1507 entschieden, allerdings hätte auch der Rat der Europäischen Union, in dem die Fachminister aller Mitgliedsstaaten vertreten sind, hier noch einstimmig zustimmen müssen.

Da Deutschland sich im Europäischen Rat aber der Stimme enthalten hat, fällt die Entscheidung nun in Hände der Europäischen Kommission, die eine Zulassung des Genmais befürwortet. Dies steht aber im klaren Gegensatz zum Wunsch der Bürgerinnen und Bürger der Region, die sich wie  80 Prozent der Menschen im Land gegen Gentechnik aussprechen.

Die Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg hatte hierzu bereits vor zwei Wochen eine aktuelle Debatte im Landtag anberaumt, in der sich alle Parteien gegen die Zulassung von Genmais 1507 gewandt hatten. Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster hatte trotz dieses eindeutigen Stimmungsbildes gemeinsam mit seiner Fraktion in Berlin für eine Aufweichung der bisherigen Genmaisregelung gestimmt. Für Josha Frey ist sein Abstimmungsverhalten im Bundestag daher ein Schlag ins Gesicht der hiesigen Landwirte sowie Konsumentinnen und Konsumenten. Er sieht es daher an Schuster und der Bundesregierung, den Wunsch der Bevölkerung erst zu nehmen und nun Schadensbegrenzung zu betreiben: „Das Abstimmungsverhalten von Armin Schuster und seiner CDU Fraktion steht im klaren Gegensatz zu den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger. Ich fordere Armin Schuster als Abgeordneten der Region daher auf, dem Willen der Bevölkerung nachzukommen und auch gegenüber der Kommission eine klare Haltung gegen Genmais einzunehmen", so Josha Frey.