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Politik ohne Hinterzimmer! Demokratie zurück in Bürgerhand
stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP | Helmut Kauer
  • 01. Februar 2025

Politik ohne Hinterzimmer! Demokratie zurück in Bürgerhand

Von Dr. Claudius Moseler

(Würzburg) – „Die Demokratie ist derzeit von vielen Herausforderungen bedroht.“ so der 2. stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Helmut Kauer. Der weltweit aufkommende Rechtspopulismus wie auch religiöser Extremismus stellten unser Gesellschaftssystem auf die Probe. In Zeiten, in denen viele Gewissheiten in Frage gestellt werden, schwindet auch das Vertrauen in die staatlichen Institutionen.

„Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ Diesen legendären Satz stamme vom damaligen Bundeskanzler Willi Brandt, den dieser am 28. Oktober 1969 in seiner ersten Regierungserklärung zum Leitsatz machte. Und was ist geschehen? Die im Bundestag vertretenen Parteien schränken die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger immer weiter ein.

Gerade deshalb sei es für die ÖDP wichtig, nicht nur eine wehrhafte Demokratie zu kämpfen. Die ÖDP stehe für eine bürgernahe und offene Demokratie, die Menschen einbindet. Für die ÖDP bedeutet dies auch, dass auch Volksentscheide und Volksbegehren auf Bundeseben eingeführt werden müssten. Um der zunehmenden Demokratieverdrossenheit zu begegnen, müssten die Menschen stärker an politischen Prozessen und Entscheidungen beteiligt werden. Auch sei mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen erforderlich. Entscheidungen dürften nicht in „Hinterzimmern“ getroffen werden. Mehr Mitbestimmung ist für die ÖDP zudem ein wichtiges Instrument gegen den aufkeimenden Extremismus.

Mit diesen Fragen rund um unsere Demokratie setzt sich der

stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP, Helmut Kauer,

am Mittwoch, dem 5. Februar 2025 ab 19:30 Uhr

in einer Online-Veranstaltung der ÖDP auseinander.

Hierzu sind alle Interessierten herzliche eingeladen.

Einwahllink: https://app.bbbserver.com/join/bffe999e-8d2a-4cb8-8d31-f789ab3f585c

Teilnahmemöglichkeit per Telefon: 02195 9449964 (PIN: 898 062 534)


Ressort: Politik

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