Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat eine Subkommission zur Untersuchung der jüngsten Ausbrüche aus dem Untersuchungsgefängnis Waaghof eingesetzt.
Am 19. August konnten drei Insassen aus dem Waaghof ausbrechen. Dabei durchbrachen sie eine Aussenmauer des Gefängnisses und gelangten in ein benachbartes Gebäude. Bereits 2003 war die Anfälligkeit der Gebäudehülle infolge eines ähnlichen Ausbruchs erkannt und ein Kredit zur Sanierung derselben gesprochen worden. Im Zentrum der Untersuchung der Subkommission stehen deshalb Fragen zur Verwendung der vom Grossen Rat am 30. Juni 2005 bewilligten Mittel zur Erneuerung und Verbesserung der Sicherheitseinrichtungen im Waaghof von insgesamt 3,83 Millionen Franken. Begutachtet werden weiter das aktuelle Sicherheitskonzept, die Systematik der gefängnisinternen Abläufe sowie die konkreten Umstände, welche den Ausbruch ermöglichten.
Die GPK wird ihren Untersuchungsbericht bis Ende der laufenden Legislatur vorlegen.
