Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!

 
  • Startseite
  • Archiv
  • Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 17. und 24. Oktober 2012

Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 17. und 24. Oktober 2012

Der Grosse Rat setzt sich in der Oktobersitzung mit dem Basler Kulturleitbild 2012-2017 der Regierung auseinander. Weiter berät er über Finanzbeiträge an ein neues Pflegezentrum Bethesda, Massnahmen gegen Tramlärm und über die kantonale Anerkennung der Aleviten.

Mit dem neuen Kulturleitbild haben Regierung und Verwaltung eine Auslegeordnung der staatlichen Kulturpolitik und Kulturförderung bis 2017 formuliert. Der Grosse Rat kann das Kulturleitbild lediglich zur Kenntnis nehmen, gleichwohl hat die Bildungs- und Kulturkommission dieses intensiv diskutiert. Sie begrüsst das Leitbild grundsätzlich, hätte sich aber eine stärkere Gewichtung der Volkskultur (z.B. Fasnacht, Laientheater) gewünscht. Wichtig ist ihr, dass sich das Kulturleitbild angesichts des gesellschaftlichen Wandels den Fragen zur kulturellen Teilhabe und Mitgestaltung gestellt hat. Einzelne Mitglieder kritisierten den Verzicht auf detaillierte Angaben zur Mittelzuteilung und die betriebswirtschaftlichen Anforderungen an Kulturprojekte.

Für den geplanten Neubau eines Pflegezentrums Bethesda beantragt der Regierungsrat einen Beitrag von 10,6 Millionen Franken. Das neue Pflegeheim, das von der Stiftung Diakonat Bethesda getragen wird, soll im Herbst 2014 öffnen und 134 Pflegeplätze anbieten. Damit könnte der ungedeckte Bedarf an Pflegeplätzen in Basel-Stadt halbiert werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission steht hinter dem Projekt.

Der Verein für Gassenarbeit «Schwarzer Peter» soll für die Jahre 2013-16 mit insgesamt 1,04 Millionen Franken subventioniert werden.

Weiter beantragt der Regierungsrat 8,3 Millionen Franken für Massnahmen gegen das «Tramquietschen». An 26 lärmsensiblen Standorten sollen 77 Gleisschmieranlagen installiert werden; unter anderem bei der Schifflände, dem Spalentor und dem Tellplatz, wo die gesetzlichen Lärmgrenzwerte klar überschritten werden. Die Realisierung ist bis 2017 vorgesehen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission ist einverstanden.

Schliesslich liegen dem Grossen Rat Gesuche um kantonale Anerkennung der Aleviten vor, wie es die neue Kantonsverfassung ermöglicht. Anerkannt werden möchten die Kulturvereinigung der Aleviten und Bektaschi Basel sowie das Alevitische Kulturzentrum Regio Basel. Die Bildungs- und Kulturkommission beantragt wie der Regierungsrat Zustimmung, da sie bei beiden Alevitischen Vereine alle verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sieht. Es würde sich um die schweizweit erste kantonale Anerkennung einer nichtchristlichen und nichtjüdischen Religionsgemeinschaft handeln. Mit der Neuapostolischen Kirche und der Basler Gemeinde der Christengemeinschaft hat der Grosse Rat in den letzten Jahren bereits zwei privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften anerkannt.

Kommentare powered by CComment

1. Fotoausstellung würdigt die ältesten Hochschwarzwälder

Jan 25, 2019
Hochschwarzwälder
- „Hoch leben die Wälder“ Nirgendwo in Deutschland können Menschen auf ein längeres Leben hoffen als im Hochschwarzwald. Diesen statistischen Befund nimmt die Hochschwarzwald Tourismus GmbH zum…

Intueat sagt Diäten den Kampf an

Jan 03, 2019
Mareike Awe  die Gründerin der intuMIND
und startet zusammen mit tausenden Teilnehmern die Anti-Diät Bewegung #Wohlfühlrevolution2019 das neue Jahr beginnen viele mit guten Vorsätzen. Abnehmen steht hier oft ganz oben auf der Liste und…

SVP lanciert Referendum gegen den 214 Mio. Franken teuren Neubau

Jan 12, 2019
Referendum
Ein von der SVP gegründetes überparteiliches Komitee hat heute mit der Unterschriftensammlung gegen das Neubauprojekt des Naturhistorischen Museums Basel und des Staatsarchivs Basel-Stadt begonnen.…

Hochschwarzwälder Brägelwochen – Kartoffelkreationen heimischer Art

Apr 26, 2019
Brägel
Hochschwarzwälder Gastwirte laden vom 11. bis 26. Mai 2019 wieder zu außergewöhnlichen Kartoffelvariationen ein. Bereits zum 5. Mal bringen die Hochschwarzwälder Brägelwochen traditionelle wie auch…

Alles über die Trikots des BVB

Jun 12, 2019
Trikotsgeschichte des BVB
Neuerscheinung: »Die Trikotgeschichte von Borussia Dortmund« München — Aus fast jedem Blickwinkel wurde Borussia Dortmund bereits betrachtet – von einer Ausnahme abgesehen: Die Arbeitskleidung der…

Kopfschmerz und Migräne - was tun?

Mär 05, 2019
Migräne
Stuttgart/Radolfzell – Welche Prävention und Therapie gibt es bei Kopfschmerz und Migräne? Diese und andere Fragen beantworten Fachärzte beim Arzt-Patienten-Forum. Veranstalter ist die VHS Landkreis…

HTWG richtet Fokus auf China und Europa

Mär 19, 2019
die Europa
Sommersemester startet mit 396 Studienanfängern - Hochschule lädt zu öffentlichen Veranstaltungen ein „Herzlich willkommen!“, hieß es für 396 Erstsemester zum Start des Sommersemesters an der HTWG…

Wasserrettung

Feb 02, 2019
Wasserrettung
Alarmiert zu einer Wasserrettung wurden Feuerwehr, DLRG, Polizei und der Rettungsdienst am Freitagmorgen, nachdem ein Zeuge eine Person im Seerhein entdeckt hatte. Vor Ort wurde festgestellt, dass…

Vocal Sampling, Cat Power, Sudan Archives bei STIMMEN 2019

Jan 17, 2019
D/troit bei STIMMEN 2019
Vocal Sampling, Cat Power, Sudan Archives, Die Höchste Eisenbahn, Nakhane, Mayra Andrade und D/troit bei STIMMEN 2019 Das STIMMEN-Festival 2019 wird mit einem Konzert der kubanischen A-cappella-…

SLAYER - Final Tour In Germany 2019

Jan 31, 2019
Slayer
Special Guests: Anthrax & Alien Weaponry Slayer haben das Vorprogramm für ihr letztes Deutschland-Konzert überhaupt bestätigt. In Balingen wird neben der legendären US-Metal-Band ANTHRAX die…

Der Start der Landes-Winterspiele 2019 in Todtnauberg rückt immer näher

Jan 19, 2019
Special Olympics ist die weltweit größte, vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) offiziell anerkannte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung.
Für die Landes-Winterspiele in Todtnauberg befinden sich die Vorbereitungen in den letzten Zügen. In der sechsten und gleichzeitig letzten Folge von „Todtnauberh hautnah“ wird noch einmal alles…
joyetech-ego-aio-silber
Mai 12, 2019 2578

Sind POD-Systeme die Zukunft der E-Zigarette?

Klein, handlich und komfortabel in der Anwendung - das sind die Eigenschaften, mit denen…
rakete sceene
Aug 09, 2017 7405

Web-Content & Web-System

Joomla und andere Content Management Systeme stehen für Einfachheitaber auch für…
Megaphone
Aug 23, 2018 12207

Ihr Artikel bei uns!

Weit gestreute Pressemeldungen und Inhalte bleiben im Trend. Schließlich kann man die…
Immobilien am Hochrhien
Jun 21, 2018 2638

Immobilien am Hochrhein

Das Topthema seit langen Zeiten ist das Wohnen zwischen Basel und Konstanz. Wohnen und…
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok