Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!

 

Planfeststellungsverfahrens für das Pumpspeicherwerk Atdorf

Landratsamt Waldshut lehnt den Antrag der Bürgerinitiative Atdorf auf Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für das Pumpspeicherwerk Atdorf ab

Der Verein zur Erhalt des Abhaus und des Haselbachtals e. V (BI Atdorf) beantragte Mitte November beim Landratsamt Waldshut, das Planfeststellungsverfahren für das von der Schluchseewerk AG beantragte Pumpspeicherwerk Atdorf wegen fehlenden Sachbescheidungsinteresses einzustellen. Zur Begründung wurde auf einen in der Financial Times Deutschland erschienen Artikel verwiesen, in dem aus der Aussage des scheidenden RWEFinanzvorstandes Pohlig „Wir haben derzeit keine konkreten Investitionspläne für die nächste Zukunft“ die Schlussfolgerung gezogen worden war, dass das Pumpspeicherprojekt Atdorf von den Müttern – RWE und EnBW – der Schluchseewerk AG gestoppt worden sei. Des Weiteren wurde auf den hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand bei der Bürgerinitiative, den Verbänden, Kommunen und den Behörden verwiesen, die die Begleitung des hoch komplexen und umfangreichen Verfahrens erfordere. Vor diesem Hintergrund und der Aussage des Finanzvorstandes sei eine Fortführung des Planfeststellungsverfahrens nicht gerechtfertigt.

Das Landratsamt Waldshut hat den Antrag der Bürgerinitiative Atdorf abgelehnt. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann das Sachbescheidungsinteresse nur verneint werden, wenn einem Vorhaben die notwendige Planrechtfertigung fehlt, weil dessen Verwirklichung nicht beabsichtigt oder die Planung objektiv nicht realisierungsfähig ist. Zum Zeitpunkt der Planaufstellung darf nicht ausgeschlossen sein, dass das planfestgestellte Vorhaben auch verwirklicht wird. Die Planfeststellungsbehörde hat bei der Planfeststellung dabei vorausschauend zu beurteilen, ob dem geplanten Vorhaben unüberwindbare finanzielle Schranken entgegenstehen.

„Es trifft zwar zu, dass durch die einseitige Förderung des Stroms aus erneuerbaren Energien europaweit die Geschäftsmodelle für konventionelle Gas- und Kohlekraftwerke, aber auch für Speicher verloren gegangen sind. Da die Energiewende ohne flexible Gaskraftwerke und Stromspeicher – jeglicher Art – aber nicht gelingen wird, rechne ich in naher Zukunft mit einer Änderung der Rahmenbedingungen dahin, dass sich auch Stromspeicher künftig wieder in vernünftigen Zeiträumen amortisieren werden“, erklärte Erster Landesbeamter Jörg Gantzer. Zudem hat der Vorstand der Schluchseewerk AG in den letzten Wochen mehrmals verdeutlicht, dass das Planfeststellungsverfahren für das Projekt Atdorf fortgeführt werden soll. Erst nach Abschluss des Verfahrens und in Kenntnis der Gesamtkosten, die nur unter Berücksichtigung der Nebenbestimmungen und den daraus resultierenden Kosten verlässlich zu ermitteln seien, könnten der Aufsichtsrat und der Vorstand darüber entscheiden, ob das Vorhaben tatsächlich durchgeführt werde. „Diese Aussagen stellen weder die Planrechtfertigung noch das Sachbescheidungsinteresse in Frage“, so Erster Landesbeamter Jörg Gantzer. 

Kommentare powered by CComment

Am 21.01.2019 jährt sich einer der bestverdrängten Atomunfälle der Welt zum fünfzigsten mal

Jan 11, 2019
AKW
Wer an schwere Atomunfälle, an Kernschmelzen und an den größten anzunehmenden Unfall (GAU) denkt, der denkt an Fukushima, Tschernobyl und Harrisburg. Aus dem kollektiven Gedächtnis (fast) erfolgreich…

Sternsinger zu Gast im Landratsamt

Jan 03, 2019
Sternsinger im Landratsamt
Zu den schönen Traditionen am Anfang des Jahres gehört auch der Besuch der Sternsinger im Landratsamt. Landrat Dr. Martin Kistler und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuten sich über den…

Pralinen und Trüffel aus der Trompeterstadt

Jan 12, 2019
Voreingestelltes Bild
::cck::179::/cck::::introtext::Hochwertige Trüffel, Pralinen und Schokoladensorten aus der Trompeterstadt am Hochrhein.::/introtext::::fulltext::Eine große Auswahl gewährleistet, dass für jeden…

Flugverspätungs-Ranking: Auf diesen Strecken gibt es die meisten Probleme

Jan 08, 2019
Flugzeug
Berlin - Rund ein Drittel der europäischen Flugstrecken mit den meisten Verspätungen oder Ausfällen im letzten Jahr Jahr hatten ihren Start- oder Zielflughafen in Deutschland. Das ist das Ergebnis…

WestLotto steigert Umsatz um mehr als vier Prozent

Jan 02, 2019
In NRW wurde 2018 wieder häufiger Lotto gespielt. Foto WestLotto
Konsequente Kundenorientierung zahlt sich aus Der Traum vom großen Glück verbindet die Menschen, das beliebteste Mittel, um sich diesen zu erfüllen, ist Lotto. In NRW werden wieder häufiger Kreuzchen…

2019: Diese Heizungen müssen raus

Jan 07, 2019
Eine Gebäudeenergieberatung zeigt auf, welche Optionen bei einem Heizungstausch sinnvoll sind. Foto: Zukunft Altbau
Hauseigentümer müssen Ü30-Heizkessel erneuern Zukunft Altbau rät, bei einem Tausch möglichst auf Ökoheizungen umzusteigen. Ein Heizkessel muss nach 30 Jahren Betrieb in der Regel ersetzt werden. So…

Intueat sagt Diäten den Kampf an

Jan 03, 2019
Mareike Awe  die Gründerin der intuMIND
und startet zusammen mit tausenden Teilnehmern die Anti-Diät Bewegung #Wohlfühlrevolution2019 das neue Jahr beginnen viele mit guten Vorsätzen. Abnehmen steht hier oft ganz oben auf der Liste und…

Internationales Schlittenhunderennen in Todtmoos

Jan 04, 2019
Schlittenhunderennen in Todtmoos
Ende Januar ist Todtmoos ein angesagtes Ziel für Schlittenhundeführer und Freunde von Huskies. Erwartet werden über 100 Musher mit ihren Tieren. Erstmalig starten auch Läufer mit ihrem Hund an der…

SVP lanciert Referendum gegen den 214 Mio. Franken teuren Neubau

Jan 12, 2019
Referendum
Ein von der SVP gegründetes überparteiliches Komitee hat heute mit der Unterschriftensammlung gegen das Neubauprojekt des Naturhistorischen Museums Basel und des Staatsarchivs Basel-Stadt begonnen.…

«Schweiz nutzt naturwissenschaftliche Sammlungen schlecht»

Jan 08, 2019
Forschende in Genf entdecken in Sammlungen neue Fischparasiten. © P. Wagneur/MHNG
Naturwissenschaftliche Sammlungen sind weit mehr als ein Fundus für spannende Ausstellungen: sie enthalten unerlässliche Informationen für die Forschung in Themen wie Klima, Landwirtschaft…
Megaphone
Aug 23, 2018 6519

Ihr Artikel bei uns!

Content ist King! Sie möchten Ihre Unternehmens-Artikel streuen, und nicht…
Immobilien am Hochrhien
Jun 21, 2018 1517

Immobilien am Hochrhein

Das Topthema seit langen Zeiten ist das Wohnen zwischen Basel und Konstanz. Wohnen und…
Jun 21, 2018 1888

Schule am Hochrhein

Erreichbarkeit Wie am Hochrhein durch die Geologesche Gegebenheit erforderlich, müssen…
Content Rakete
Aug 09, 2017 6440

Web-Content & Web-System

Ihr Content auf fremden Seiten Sie kennen das Potential für SEO wenn eigene Meldungen auf…
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok