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Abwesenheitsmonitoring für Grossratssitzungen in Basel-Stadt

Der Bund der Steuerzahler (BDS) Basel-Stadt wird künftig für jede Grossratssitzung ein Abwesenheitsmonitoring über die Abstimmungen des Grossen Rates veröffentlichen. Er erhofft sich dadurch eine grössere Präsenz der  Grossratsmitglieder, namentlich bei für den Steuerzahler relevanten Abstimmungen. Das Monitoring wird von der Politplattform Politnetz erstellt und stellt ein Pilotprojekt für den BDS Schweiz dar.

Der BDS Basel-Stadt hat in der Vergangenheit feststellen müssen, dass immer wieder für den Steuerzahler wichtige Abstimmungen im Grossen Rat verloren gingen, weil namentlich die Präsenz der bürgerlichen Grossratsmitglieder unbefriedigend war. Mit der Einführung der elektronischen Abstimmungsanlage wurde nun das Mittel geschaffen, um diese Abwesenheiten genauer unter die Lupe zu nehmen. Der BDS hat daher beschlossen, in Zukunft auf seiner Webseite (www.bds-basel.ch)* ein Abwesenheitsmonitoring zu veröffentlichen. Damit kann die Öffentlichkeit transparent nachvollziehen, welche Grossratsmitglieder bei Abstimmungen am häufigsten fehlen.

Wie dem BDS zugetragen wurde, besteht im Grossen Rat auch die Unsitte, sich zu Beginn der Sitzung in die für das Sitzungsgeld relevante Präsenzliste einzutragen, danach jedoch bei Abstimmungen abwesend zu sein. Durch eine Kombination der im offiziellen Protokoll vermerkten Abwesenheiten mit dem vom BDS veröffentlichten Abwesenheitsmonitoring wird es in Zukunft möglich sein, ein solches Verhalten offen zu legen.

Der BDS Basel-Stadt erhofft sich von dieser Massnahme eine höhere Präsenz insbesondere bei für den Steuerzahler relevanten Abstimmungen, die in der Vergangenheit lediglich aufgrund von Abwesenheiten verloren gingen (so z.B. bei der Grossratssitzung vom März 2013 bei einer Motion zum Beschaffungsgesetz von Heidi Mück mit 45 zu 43 Stimmen).

Das Abwesenheitsmonitoring wird von der bekannten Politplattform Politnetz erstellt, welche ein ähnliches Instrument bereits für den Nationalrat veröffentlicht hat und insbesondere die Abstimmungen auf nationaler Ebene grafisch visualisiert. Es stellt für den BDS Schweiz und Politnetz ein Pilotprojekt dar. Sollte sich das Monitoring bewähren, wird der BDS Schweiz die Einführung solcher Abwesenheitslisten auch in weiteren Kantonen ins Auge fassen.

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