„Die etablierten Parteien brauchen Konkurrenz mit frischem Wind!"

Der Konstanzer Journalist, Autor und Berater - Dennis Riehle - hat sich nach seinem Ausscheiden aus der Linkspartei neu orientiert und seinen Eintritt in die noch junge „Partei des Fortschritts“ erklärt. Der seit langem in kommunaler und überregionaler Politik aktive 36-Jährige hatte seine Mitgliedschaft bei DIE LINKE beendet, weil er deren zunehmend irrationalen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht mehr mittragen konnte und die fehlende Aufarbeitung des miserablen Bundestagswahlergebnisses wiederholt beklagt hatte – stets ohne Resonanz der Partei. Stattdessen musste Riehle erfahren, dass er mit seinem Verständnis von sozialer und friedenstiftender Politik vor allem bei den westdeutschen Linken auf Granit stieß und für seine Meinung sogar angefeindet wurde. „Letztlich war man dort überhaupt nicht lernfähig“, erklärt Riehle.

„Diese Erkenntnis reihte sich in meine langjährige Erfahrung in den etablierten Parteien des schematischen Spektrums zwischen Links und Rechts, wonach sie zunehmend von platter Ideologie einerseits getrieben sind – oder andererseits mit von der Basis entfernter Abgehobenheit eine reflexhafte und wenig langfristige Politik betreiben. Für mich zählt dagegen ein von Vernunft, Augenhöhe und Praxisnähe getragenes Handeln, welches den Schwächsten Teilhabe ermöglicht und den Stärksten Verantwortung abverlangt. Politik muss sich für mich an der Daseinswirklichkeit des Einzelnen orientieren und im besten Fall nicht von Berufsidealisten, sondern Lebenspragmatikern gestaltet werden, die nicht zum Eigennutz, sondern für die Fürsorge der Allgemeinheit wirtschaften“, befindet Riehle – und ergänzt: „Es braucht mehr Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit“.

„Ich denke, im 21. Jahrhundert benötigt es eines neuen Verständnisses von Demokratie, welches von politisch Entscheidungswilligen ohne Allüren geprägt wird und sich nicht mehr an weltanschaulich indoktrinierten Wahlprogrammen, sondern an den Alltagsproblemen des einfachen Mannes abarbeitet. Daraus resultiert letztendlich eine Vision, das Wohl aller Menschen zu verbessern, nicht von einzelnen Lobbygruppen. Wir bedürfen deshalb zunehmend politischer Kräfte, die ein Pendant zu den vermeintlichen Profis aus Abgeordneten und Parteifunktionären bilden“, so Riehle.

Deshalb sei er mit großem Interesse auf die noch im Aufbau befindliche "Partei des Fortschritts" aufmerksam geworden, die aus einem couragierten und bunt gemischten Team aller Altersklassen besteht und aktuell die nötigen Unterstützungsunterschriften für eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfallen gesammelt hat. „Mich beeindruckt an dieser neuen politischen Kraft die undogmatische Ausrichtung der Standpunkte, die einen Querschnitt zwischen Liberalismus, Nachhaltigkeit und Solidarität abbilden. Da geht es nicht um Fragen einer stets nur reagierenden Politik, die den Problemen hinterherrennt. Viel eher möchte die Partei mit neuen Konzepten für einen gesellschaftlichen Wandel sorgen, der an Bewährtem festhält, aber sein Augenmerk besonders auf neue Ideen für die ausgehenden 20er-Jahre und die Anforderungen dieser Zeit lenkt. Insofern steht deren Überzeugung im Geist einer progressiven Politik, die Realitäten benennt“.

Riehle ist von der „Partei des Fortschritts“ auch deshalb überzeugt, weil er dort Raum sieht, durch Mitbestimmung an einem verlässlichen, gleichsam aber der Moderne zugeschnittenen Programm teilzuhaben: „Die Mitglieder sind nicht auf ihr persönliches Vorankommen bedacht. Stattdessen sind sie von Politik begeistert und wollen ihren Teil dazu beitragen, das Land zu verändern. Nicht durch ein parteiliches Korsett, sondern mithilfe von visionären Konzepten. Ich finde es einzigartig, dass man sich in der Partei für eine Flügellosigkeit ausgesprochen hat und damit eine mittige Politik erreichen will, ohne extreme Ränder. Gleichsam sind das unverzichtbare Bekenntnis zu Grundgesetz, Europäischer Union und zum Völkerrecht gerade in der jetzigen Phase der Geschichte von enormer Bedeutung. Politik soll in der Partei kein Job mehr sein, sondern eine Berufung mit Leidenschaft und Selbstlosigkeit. Thematisch gehe ich mit einer übergroßen Mehrheit der Forderungen konform, sogleich beim Verhältnis zwischen Bürger und Staat, einem Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie oder der wohlüberlegten Digitalisierung“.

Riehle will sich in der Partei des Fortschritts (www.partei-des-fortschritts.de) nach Möglichkeiten einbringen: „Insbesondere mit meiner bisherigen Expertise in der Sozial- und Gesundheitspolitik, der Innenpolitik, der Familienpolitik und der Kommunalpolitik möchte ich gerne Akzente setzen, die an bestimmten Stellen ein Mehr an staatlicher Förderung, andernorts aber gleichsam eine Liberalisierung von derzeitiger Bevormundung vorsieht. Zentrales Thema wird die Bürgerbeteiligung sein. Und auch anhand der aktuellen Krisen wie Corona wird es notwendig und unerlässlich sein, eine Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden. Wir müssen wieder viel stärker diskutieren. Daher sehe ich es als Auftrag an, eine respektvolle Streitkultur zu etablieren, die durch eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft in der Pandemie verlorenging. Gleichzeitig sollte es Aufgabe einer modernen Partei sein, sich für gute Vorschläge von außen zu öffnen und insofern flexibel zu bleiben. Unumstößlich sind die Werte, die sie sich gegeben hat. Aber programmatisch sollte nichts festgenagelt sein, sondern stets einer Überprüfung zugänglich bleiben. Denn wir erleben dieser Tage, wie kurzweilig Entscheidungen von heute im Morgen sind“, erklärt Riehle abschließend, welcher auch am Bodensee die „Partei des Fortschritts“ zu einer festen Größe machen möchte. „Ich denke, frischer Wind kann nicht schaden!“.