Wiederaufbau in der Ukraine – ein notwendiger internationaler Kraftakt!

Der russische Einmarsch in der Ukraine hat vor allem den Menschen im zweitgrößten Flächenland Europas viel Leid gebracht. Doch auch die Infrastruktur wird im Zuge der Kämpfe schwer beschädigt. Dadurch kommt es vor Ort sowie in anderen Ländern zu Wirtschaftseinbrüchen, Lieferengpässen und steigenden Preisen. Die deutsche Wirtschaft ist ebenfalls in vielfältiger Weise vom Krieg in der Ukraine und seinen Folgen betroffen.

Das deutsch-ukrainische Handelsvolumen legte in den vergangenen Jahren deutlich zu und erreichte 2021 einen Wert von 8,5 Milliarden Euro. Deutsche Unternehmen haben seit der Staatsgründung nahezu 50.000 Arbeitsplätze in der Ukraine geschaffen. Der Bestand an deutschen Investitionen belief sich 2020 auf annähernd 3 Milliarden Euro. Auch wenn der Warenaustausch in diesem Jahr kriegsbedingt um nahezu ein Zehntel einbrach, so zeigt die Tendenz wieder allmählich aufwärts – und das trotz eines für 2022 prognostizierten Rückgangs des ukrainischen Bruttoinlandsprodukts von bis zu 45 Prozent.

Vorwärts geht es nur gemeinsam

Der Wiederaufbau der Ukraine wird nur durch gemeinsames Handeln zu bewältigen sein. Die Herausforderung ist enorm – das verdeutlichen die Summen, die die ukrainische Regierung, die EU-Kommission, die Weltbank und andere nennen. Demnach beläuft sich der Finanzbedarf auf circa 350 Milliarden US-Dollar. Und mit jedem weiteren Kriegstag steigen die Kosten. Insbesondere die stark umkämpften ost- und zentralukrainischen Territorien Donezk, Luhansk, Tschernihiw, Charkiw, Zaporizhzhia und das Kiewer Gebiet wurden vom Angriffskrieg Russlands bislang schwer getroffen. Der Wiederaufbau wird nach Expertenmeinungen zehn bis fünfzehn Jahre benötigen und soll die Ukraine auf ihrem Weg zu Reformen und in Richtung einer europäischen Integration unterstützen.

Neben der akuten Nothilfe und der Instandsetzung von Gesundheits-, Bildungs-, Energie- und Transportinfrastruktur erfordert auch der für die ukrainische Wirtschaft so wichtige Agrarsektor erhebliche Finanzmittel. Allein für die kommenden 36 Monate werden hier insgesamt circa 105 Milliarden US-Dollar benötigt, die Winterhilfe für diese Kältesaison miteingeschlossen. Dabei sind noch nicht die landesweiten und massiven Angriffe der vergangenen zwei Wochen einberechnet, die schätzungsweise 40 Prozent der Energieinfrastruktur des Landes zerstört haben. Die Ukraine hat bereits reagiert und ihre Energieexporte heruntergefahren. Auch die Wärmeversorgung wurde, wo noch intakt, auf 16 Grad Rauminnentemperatur gedrosselt. Stellenweise wird über einen längeren Zeitraum die Stromversorgung zentral abgeschaltet.

Ukrainische Infrastruktur braucht ein neues Konzept

Die Ukraine und ihre Partner sind sich einig, dass der Wiederaufbau jetzt im Fokus stehen muss. Gegen den andauernden Krieg und die Zerstörung soll ein klares Zeichen gesetzt werden. Wie sich ein Wiederaufbau des Landes gestalten kann, wird beim 5. Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum am 24. Oktober im Haus der Deutschen Wirtschaft gemeinsam mit hochrangigen Repräsentanten von Politik und Wirtschaft diskutiert. Zu Gast sind neben Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal zahlreiche deutsche und ukrainische Ministerinnen und Minister sowie Wirtschaftsvertreter beider Länder. Unter dem Titel „Rebuild Ukraine“ widmen sich die Diskutierenden den Themen Bauwirtschaft, Transport und Logistik, Agrar- und Nahrungsmittelwirtschaft sowie der Cyber Security – mit der gemeinsamen Zielsetzung, in der Ukraine eine nachhaltige und moderne Infrastruktur aufzubauen.

Schauplatz Berlin

Die Organisatoren des seit 2015 regelmäßig stattfindenden Forums sind neben den ukrainischen Partnern der DIHK, die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Dem Wirtschaftsforum folgt am 25. Oktober in Berlin eine Expertenkonferenz der G7 zum Wiederaufbau der Ukraine. Die Hauptstadt wird somit zum Mittelpunkt der internationalen Diskussion darüber, wie das Land bei der Bewältigung der Kriegsfolgen unterstützt werden kann.

Investitionen dringend nötig

Für eine Realisierung des Wiederaufbaus in den kommenden Jahren werden massive Investitionen benötigt. Nur in einem engen Schulterschluss von Wirtschaft und Politik kann dies gelingen. Um Geschäftsbeziehungen in der Ukraine schon jetzt zu ermöglichen, wird eine Kombination aus Investitionsabsicherungen und Zuschussprogrammen notwendig sein. Oft ist von einem „Marshallplan“ für die Ukraine die Rede. Sicher ist: Es braucht keine nationalen Alleingänge, sondern ein international abgestimmtes Verfahren von EU, G7 und weiteren Partnern. Die Ukraine ihrerseits sollte Maßnahmen in die Wege leiten, um Rahmenbedingungen zu verbessern und Rechtssicherheit zu schaffen. Dazu gehören insbesondere Investitionsschutz und Korruptionsbekämpfung.