Politik

Gute Nachrichten zum Tag des Grundgesetzes: Die Demokratie-Initiative für die Wirtschaft, BC4D, soll künftig mehr Beschäftigten in Deutschland angeboten werden und insbesondere gegen Hassrede im Netz wirken. Uhrenhersteller NOMOS Glashütte war eines der Pilotunternehmen. GLASHÜTTE — Am 23. Mai h…

Gerhard Zickenheiners Grüner Salon online – Gerhard Zickenheiner MdB im Gespräch mit Regula Rytz, Grüne Nationalrätin aus dem Kanton Bern, über die Entwicklungen des Institutionellen Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweiz Wie geht es weiter mit der Europäischen Union und d…

Der rot-rot-grüne Mietendeckel in Berlin ist verfassungswidrig: Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe war das Land nicht berechtigt, die Mieten in Berlin per Gesetz zu deckeln. Da der Bund bereits 2015 die Mietpreisbremse beschlossen hatte, liege die Gesetzgebungsbefugn…

Am heutigen Donnerstag wurde der neue Solidarpakt Sport IV von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Sportministerin Dr. Susanne Eisenmann, Finanzministerin Edith Sitzmann sowie dem Landessportverband Baden-Württemberg e. V. unterzeichnet. Der fünf Jahre gültige Vertrag zwischen dem organisierten…

Gerhard Zickenheiners Grüner Salon online – Gerhard Zickenheiner MdB im Gespräch mit der syrischen Rechtsanwältin Shaza Samra, Mirko Bastian vom Schwarzwaldverein und dem alemannischen Mundartdichter Markus Manfred Jung Der Begriff der Heimat wird kontrovers diskutiert und vielfältig gefüllt. …

Wie geht es weiter mit Klimaschutz und Ausbau der Erneuerbaren im Land? Klimaschutz ist neben der Corona-Pandemie das wohl wichtigste Thema der diesjährigen Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die Erwartungen der Bevölkerung an die führenden Politikerinnen und Politiker von morgen sind hoch. Welche…