Was kosten die BVB uns an Steuergeld und Klimabilanz?“

Schriftliche Anfrage von Joël Thüring

Einer Medienmitteilung der Basler Verkehrsbetriebe BVB vom 12.9.23 war zu entnehmen, dass zwischen 15.9.23 und 24.9.23 Bauarbeiten im Bereich Schifflände durchgeführt werden müssen, was wiederum zu erheblichen Beeinträchtigungen und Umleitungen des Tramverkehrs in der Innenstadt führen wird. Grund für diese Baustelle sei, „dass mehrere Gleisabschnitte in diesem Bereich das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben und ersetzt werden müssen.“

Baustellen auf Gleisabschnitten zwischen der Schifflände und dem Aeschenplatz – meistens verbunden mit entsprechenden Einschränkungen für die Passagiere gibt es, dem subjektiven Empfinden, nach sehr häufig. So wurde erst im Frühjahr 2023 erneut ein Gleisabschnitt an der Falknerstrasse saniert, obschon dies erst vor wenigen Jahren getan werden musste. Auch am Barfüsserplatz sind Gleisarbeiten öfters festzustellen.

In der bz basel war am 14.9. zudem zu entnehmen, dass im kommenden Jahr eine Gleiserneuerung am Steinenberg notwendig ist, welche zu erneut erheblichen Beeinträchtigungen des gesamten Tramverkehrs führen wird. Die dortigen Gleise wurden erst vor sechs Jahren erneuert und sind gemäss BVB wieder in einem schlechten Zustand. Vor der letztmaligen Sanierung im Jahr 2017 hielten diese noch elf Jahre. Die jetzigen Gleiseinbauten haben also nur noch die halbe Lebenszeit.

Der Hauptgrund für diese dauernden Baustellen auf dem Innenstadt-Netz ist wohl die Trammenge in der Innenstadt. Die Vielzahl an Linien, die Fahrplandichte und die Schwere der einzelnen Tramzüge führen zu einem enormen Verschleiss der Gleise.

Wenn Gleisanlagen vor dem vorgesehenen Ende der Lebensdauer rausgerissen und erneuert werden müssen, stellen sich Fragen hinsichtlich der Ökonomie und Ökologie. Die dadurch verursachte „graue Energie“ ist für die angeblich positive Klimabilanz des ÖV in Basel-Stadt schädlich – erst recht, wenn Gleisanlagen vernichtet werden müssen. Es ist deshalb immer zu hinterfragen, ob sich der Ausbau des Tramnetzes ökologisch noch rechtfertigt. Auch finanziell ist es fraglich, wenn regelmässig Restwert vernichtet wird.

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die Tram- und Buslinien auf dem gesamten Netz des Kantons Basel-Stadt oft nicht ausgelastet sind und zu Randzeiten kaum genutzt werden. Lediglich während der „Rush hour“ sind die Tramlinien gut besetzt. Es stellen sich deshalb Fragen zum Kosten-/Nutzenverhältnis der Fahrplandichte – gerade auch im Kontext des immer wieder in der Öffentlichkeit thematisierten Mangels an Fahrpersonal bei den BVB. Weiter muss davon ausgegangen werden, dass von der Energiepreisentwicklung auch die BVB stark betroffen sind. Strom und Diesel sind sehr teuer geworden und der Umstieg auf E- Busse begünstigt diese Situation wohl nicht.

Ich ersuche den Regierungsrat daher um die Beantwortung der nachstehenden Fragen zu einzelnen Themenkomplexen:

Themenkomplex „Baustellen, Kosten, Lebensdauer, Restwertvernichtung und Klimaschutz“

1. Ich bitte den Regierungsrat um einen detaillierten Überblick, welche Gleisanlagen und Streckenabschnitte seit 2010 erneuert werden mussten.
2. Diesem Überblick soll auch zu entnehmen sein, welche Gleisanlagen und Streckenabschnitte seit 2010 mehrfach erneuert werden mussten.
3. Diesem Überblick soll auch zu entnehmen sein, ob und wieviel Restwert jeweils bei der Erneuerung von Gleisanlagen und Streckenabschnitten vernichtet wurde.
4. Weiter soll dem Überblick zu entnehmen sein, was diese Baustellen seit 2010 gekostet haben (Gesamtüberblick aller Sach- und Personalkosten). 5. Diesem Überblick soll zudem – sofern möglich – auch zu entnehmen sein, wie viel graue Energie hierfür aufgewendet wurde und wie dies die Klimabilanz des Kantons beeinflusst hat.
6. Ich ersuche den Regierungsrat zudem um eine Begründung, weshalb die Lebensdauer der Gleisanlagen im Kanton Basel-Stadt derart gering ist. 7. Ich ersuche den Regierungsrat in Bezug der Lebensdauer der Gleisanlagen weiter um einen Vergleich mit anderen Städten der Schweiz. 8. Folgend ersuche den Regierungsrat um eine Begründung, was die Gründe für die immer kürzere Lebensdauer sind.

Themenkomplex Auslastung und Verspätungen

9. Ich ersuche den Regierungsrat um eine möglichst detaillierte Übersicht der Auslastung der Tram- und Buslinien der BVB im 2022 und 1. Halbjahr 2023 (pro Tramlinie und pro Stunde Fahrbetrieb).
10. Gleichzeitig ersuche ich den Regierungsrat um eine Einschätzung hinsichtlich der Zufriedenheit der Auslastung der einzelnen Tram- und Buslinien gemäss Übersicht Frage 9.
11. Ich ersuche den Regierungsrat weiter um eine detaillierte Auflistung der Verspätungen im 2022 und 1. Halbjahr 2023 (pro Tramlinie).
12. Diese Liste soll zudem einen Quervergleich – soweit möglich und dann möglichst detailliert – mit anderen Städten enthalten.
Themenkomplex Energiepreisentwicklung
13. Ich ersuche den Regierungsrat darzustellen, wie sich die Energiepreisentwicklung auf die BVB bis dato ausgewirkt haben (Jahr 202 und 1. Halbjahr 2023). Die entsprechende Übersicht soll die einzelnen Kosten separat auflisten und zwischen den einzelnen Tram- und Buslinien unterscheiden und zudem erläutern, wie sich die bisherige und zukünftige Beschaffung der E-Busse auf diese Kosten auswirkt