Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!

 

Display Top

Masterplan Velo: So nicht, Herr Wessels!

Die SVP nimmt den gestern vorgelegten Masterplan Velo des Bau- und Verkehrsdepartements mit Entsetzen zur Kenntnis. Offenbar fehlt es Regierungsrat Hans-Peter Wessels nun endgültig an der notwendigen Sensibilität und dem Respekt vor Volksentscheiden. Durch die Hintertüre sollen nun ideologisch gefärbte Projekte, welche eben erst mit der Veloring-Abstimmung vom Stimmvolk versenkt wurden, trotzdem realisiert werden. Die SVP lehnt dieses Gebaren ab und wird den Masterplan Velo entsprechend bekämpfen.

Mit grossem Unverständnis nimmt die SVP Kenntnis vom Masterplan Velo, welcher gestern durch den Regierungsrat vorgestellt und verabschiedet wurde. Faktisch werden mit dieser Vorlage wesentliche Punkte aus der Veloring-Initiative, beispielsweise die Zollibrücke oder der Sevogelsteg, wieder aufgenommen. Die Projekte, welche nicht dem Volkswillen entsprechen, sollen so durch die Hintertüre trotzdem realisiert werden.

Es zeugt von einem sehr schwachen Demokratieverständnis des zuständigen Regierungsrates und seines Departementes, wenn nicht einmal zehn Tage nach einer Volksabstimmung ähnlich lautende Ideen vorgestellt werden. Ganz offensichtlich ist das Durchsetzen einer rotgrünen Ideologie im Departement höher gewichtet, wie Volksentscheide. Derartige Entscheidungen der Verwaltungen führen dazu, dass sich die Bürgerinnen und Bürger immer mehr von der Politik abwenden.

Die SVP lehnt die im Masterplan vorgesehenen Massnahmen ab. Schon heute steht Basel in allen Vergleichen hinsichtlich der Veloattraktivität an vorderster Stelle, ein weiterer flächendeckender Ausbau ist nicht notwendig. Für notwendige Verbesserungsmassnahmen, bspw. beim Dorenbachkreisel, steht die SVP gerne ebenfalls ein und wird diese unterstützen. Teure, unnötige und vom Volk nicht legitimierte „nice-to-have“-Projekte wird die SVP ablehnen und bekämpfen.

Offensichtlich herrscht im Departement Wessels weiterhin eine grobe Fehleinschätzung hinsichtlich des eigenen „Velo-Fundamentalismus“. Nach drei verlorenen Volksabstimmungen in der Verkehrspolitik sollte der glücklos agierende Departementsvorsteher in Erwägung ziehen, sich betreffend der Prioritätensetzung in der Verkehrspolitik und weitergehenden einseitigen Fördermassnahmen, notabene immer zu Lasten des Motorisierten Individualverkehrs, zu überdenken und andere – weniger ideologisierte – Schlüsse zu ziehen.

Eine künftige Planung muss auch auf dem Individualverkehr und die Fussgängerinnen und Fussgänger Rücksicht nehmen. Die durch und durch einseitig geprägte Velo- und ÖV-Förderpolitik im BVD muss, wenn Regierungsrat Hans-Peter Wessels offenbar hierzu selber unfähig ist, vom Gesamt-Regierungsrat gestoppt werden. Die SVP wird sich hierzu auch im Parlament einbringen.

Kommentare powered by CComment

Internationales Schlittenhunderennen in Todtmoos

Jan 04, 2019
Schlittenhunderennen in Todtmoos
Ende Januar ist Todtmoos ein angesagtes Ziel für Schlittenhundeführer und Freunde von Huskies. Erwartet werden über 100 Musher mit ihren Tieren. Erstmalig starten auch Läufer mit ihrem Hund an der…

Alles um's Haar

Jan 29, 2019
Voreingestelltes Bild
::cck::180::/cck::::introtext::Waschen, Schneiden, Föhnen alles aus einer Hand, egal ob für Frauen Männer oder Kinder. friseurWAGNER bietet alles aus erner Hand. Ob Permanente Glättung oder…

Pralinen und Trüffel aus der Trompeterstadt

Jan 12, 2019
Voreingestelltes Bild
::cck::179::/cck::::introtext::Hochwertige Trüffel, Pralinen und Schokoladensorten aus der Trompeterstadt am Hochrhein.::/introtext::::fulltext::Eine große Auswahl gewährleistet, dass für jeden…

Bauen mit Holz

Feb 11, 2019
Voreingestelltes Bild
::cck::181::/cck::::introtext::Mit Holz bauen bietet neben guter und natürlicher Wärmedämmung eine behagliche Wohnatmosphäre.::/introtext::::fulltext::Durch das im Holz gebundene Kohlenstoff leisten…

Cyberspace am Hochrhein!

Feb 07, 2019
verlegte Glasfaser
Wie das Internet an den Hochrhein kommt, zeigt deises Youtoube Video aus dem Kanal "Telekom Netz". Um 96 Glasfasern 35 km über den Wald zu legen, ist man erst einmal eine Weile beschäftigt.…
Megaphone
Aug 23, 2018 8858

Ihr Artikel bei uns!

Content ist King! Sie möchten Ihre Unternehmens-Artikel streuen, und nicht…
Jun 21, 2018 2432

Schule am Hochrhein

Erreichbarkeit Wie am Hochrhein durch die Geologesche Gegebenheit erforderlich, müssen…
Immobilien am Hochrhien
Jun 21, 2018 1950

Immobilien am Hochrhein

Das Topthema seit langen Zeiten ist das Wohnen zwischen Basel und Konstanz. Wohnen und…
Content Rakete
Aug 09, 2017 6788

Web-Content & Web-System

Ihr Content auf fremden Seiten Sie kennen das Potential für SEO wenn eigene Meldungen auf…
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok