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Bundestag weist Eingabe zur Bekanntmachung von Langzeitfolgen der Impfung zurück

Impfstoff ©Gerald Kaufmann

Der Bundestag hat eine Eingabe des Konstanzer Petenten Dennis Riehle ungeprüft zurückgewiesen, in welcher er gefordert hatte, dass die zuständigen Stellen transparenter und ausführlicher über mögliche Langzeitfolgen der Corona-Schutzimpfung informieren und den Bürgern damit die Möglichkeit geben, auf einer besseren Informationsgrundlage selbstbestimmt und souverän zu entscheiden, ob sie sich immunisieren lassen wollen. „Ich bin kein Corona-Leugner und kein Impfgegner. Gleichsam habe ich eine seit mittlerweile fast vier Monaten andauernde Symptomatik, die in unmittelbar zeitlichem Zusammenhang mit der Impfung aufgetreten ist. Dies betrifft einen brennenden Ganzkörperschmerz, eine Gelenksteifigkeit und generalisierte Sehnenansatzentzündungen, deren Ursächlichkeit nach übereinstimmender Auskunft mehrerer Fachärzte ‚höchstwahrscheinlich‘ auf den Pieks zurückzuführen ist“, erklärt der 36-Jährige. „Ich habe in meinem bisherigen Leben schon dutzende, wenn nicht gar hunderte Petitionen geschrieben und eingereicht. Dass sich der Ausschuss aber nicht einmal die Mühe macht, die Eingabe zu prüfen und eine Stellungnahme vom zuständigen Ministerium einzuholen, ist für mich eine durchaus beispielhafte und durchschaubare Erfahrung, denn natürlich will gerade im Augenblick, wo wir kurz vor der Herdenimmunität zu sein scheinen, niemand die Impfwilligkeit der Deutschen beeinflussen“, zeigt sich Riehle sicher.

Der Petitionsausschuss des Bundestages antwortete auf die Eingabe von Riehle mit einer knappen Seite, in der vor allem die Aussage im Mittelpunkt steht, dass das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) seinen Dienst getan und zuletzt am 20.09.2021 einen Sicherheitsbericht veröffentlicht habe, in dem unerwünschte Wirkungen der Covid 19-Immunisierung publiziert wurden – und dabei auch auf zugetragene Verdachtsmeldungen eingegangen worden sei. Eine solche hat auch Riehle eingesandt, dennoch entgegnet der Petent, dass man beim Bundestag die Kernaussage seines Anliegens offenbar nicht verstanden hat oder nicht verstehen wollte: „Es geht mir nicht darum, dass Nebenwirkungen bekanntgegeben werden, die nahezu jeder von uns erlebt und die für eine Impfung ganz normal sind. Ich stelle explizit auf Langzeitfolgen ab, die auch nach Wochen oder Monaten noch nicht verschwunden sind – und deren Symptomatik in ihrer Zusammensetzung selten ist, aber vorkommt. Insofern bedarf es einer umfangreichen, verständlichen und bewerteten Aussage des PEI zu solchen Fällen“. Der Petitionsausschuss hat zudem darauf verwiesen, dass der Bundestag keinen Einfluss auf die mediale Berichterstattung nehmen könne. „Als Journalist weiß ich um die zwingende Freiheit der Presse, darauf muss mich niemand aufmerksam machen. Es ging vielmehr darum, dass der Bundestag einen Appell beschließen sollte, der die bundeseigenen Behörden, Ministerien und das Bundespresseamt dazu ermutigt und auffordert, bei aller Berücksichtigung der Impfquote ehrlich und offenherzig über Tatsachen zu unterrichten. Denn als vernetzter Ehrenamtlicher in der Selbsthilfe weiß ich, dass ich kein Einzelfall bin“.

Riehle hat den Eindruck gewonnen, als habe man seine Petition bewusst missverstehen wollen. „Natürlich hätte der Bundestag die Möglichkeit gehabt, entsprechend zu handeln. Dass die Eingabe aber nicht einmal bis in den Ausschuss gelangt ist, sondern vom Sekretariat postwendend an mich zurückgegeben wurde, stellt für mich doch einen einmaligen Vorgang dar“. Selbstredend wisse Riehle aus der Vergangenheit, wie schwierig es Petitionen im Parlament haben. Dennoch sei es aus seiner Sicht eine Missachtung der Prinzipien, wenn der Sachbearbeiter nicht einmal der notwendigen Prüfung und Einholung einer Einschätzung nachkommt. „Verständlicherweise schafft das bei mir als überzeugtem Petenten nicht wirklich Vertrauen, gleichsam hoffe ich, dass diese Methode, sich den Bürgeranliegen zu entledigen, nicht Schule machen wird“. Riehle betont, dass er sich im Zweifel wieder impfen lassen würde, sich aber zuvor eine unmissverständliche Öffentlichmachung potenzieller Langzeitrisiken wünscht. „Es darf keine falsche Rücksichtnahme geben. Ich erhoffe mir, dass zumindest meine Journalistenkollegen in der freien Presse das Thema aufgreifen, denn wir sind Geimpften wie Ungeimpften Aufklärung und Wahrhaftigkeit schuldig. Dazu gehört, dass die Impfung ein elementarer Bestandteil ist, um die Pandemie zu besiegen – und auch ich sie keinesfalls in Frage stelle. Aber es braucht Aufrichtigkeit, ansonsten verlieren wir Glaubwürdigkeit“, sagt Riehle.

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