Politik

Hamburg  – Auf der Autobahn die Hände vom Steuer nehmen, im Internet surfen oder lesen und entspannt am Zielort ankommen: So haben sich viele Autofahrer die nächste Stufe des autonomen Fahrens vorgestellt. Und so hat es auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in einem Interview mit der…

Geplante Gesetzesänderung soll angeblich der digitalen Wirtschaft dienen Die Mitglieder des Verbandes Deutscher Wetterdienstleister (VDW) äußern sich entsetzt zu einer neuen Gesetzesänderung des Bundes. Die privaten deutschen Wetterdienstleister befürchten durch die geplante Änderung eine Zerstöru…

„Kalkulierte Tabubrüche der AfD dulden wir nicht.“ „Die gestrigen Worte des Vorsitzenden der AfD Thüringen sind kein einmaliger Ausrutscher. Sie sind ein kalkulierter Tabubruch, auch um Aufmerksamkeit zu erheischen. Wir kritisieren das völkische Weltbild der AfD, das wir nicht nur in den wiederhol…

LESERBRIEF Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat mit seiner Pressemitteilung vom 9. Januar 2017 seine Entscheidung veröffentlicht, dass mein Wiederaufnahmeantrag „gescheitert“ ist. Entgegen der ursprünglichen Auffassung des Landgerichts Freiburg sah man die formalen Voraussetzungen als gegeben…

Der Steuertipp der Lohi – Lohnsteuerhilfe Bayern e. V.: 2017 dürfen Steuerzahler mit einer, wenn auch kleinen, Entlastung rechnen. So steigt der Grundfreibetrag im neuen Steuerjahr von 8.652 auf 8.820 Euro, für Verheiratete gilt der doppelte Betrag. Zudem wird, durch eine leichte Änderung bei den…

Zum aktuellen Statusbericht von Bundesministerin Hendricks: BdSt fordert den Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin Der Bund der Steuerzahler (BdSt) begrüßt den Statusbericht von Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) zum Berlin/Bonn-Gesetz. Für diesen heute vorgestellten Bericht…