Thomas Marwein und Josha Frey: Besuch der Rheinhäfen

Die Landtagsabgeordneten Marwein und Frey informieren sich über Verkehrs- und stadtplanerische Entwicklungen im Dreiländereck

Bei einem Besuch im Dreiländereck konnte sich Thomas Marwein, Sprecher für Binnenschifffahrt der Grünen Landtagsfraktion, zusammen mit Josha Frey, hiesiger Grüner Landtagsabgeordneter, über aktuelle Entwicklungen rund um die Rheinhäfen informieren. Sie trafen sich dabei einerseits mit Simon Oberbeck, Verantwortlicher der Schweizer Rheinhäfen für Kommunikation und Verkehrspolitik, und andererseits mit Akteuren der grenzüberschreitenden Stadtplanung im Dreiländereck, unter anderem mit David Rinderknecht, Projektleiter beim Planungsamt des Kantons Basel-Stadt.

Auf dem Siloturm im Basler Hafengebiet konnten sich die beiden Abgeordneten einen visuellen aber auch inhaltlichen Überblick über das Hafen- und Ballungsgebiet im Dreiländereck machen. Simon Oberbeck erläuterte, dass heute über die drei Standorte des Hafens (Basel, Muttenz und Birsfelden) rund 6 Mio. Tonnen Güter umgeschlagen werden. Somit werden 12 Prozent aller Schweizer Importe über diese drei Standorte abgewickelt und hier läuft bereits heute über 60 Prozent der Güterzufuhr und –abfuhr über die Bahn. Dieses Potential, insbesondere im Hinblick auf eine Steigerung des Containerumschlags, aber auch des Umschlags auf Güterzüge, soll durch den Bau eines weiteren Hafenbeckens in Richtung des Rangierbahnhofs an der deutschen Grenze, weiterentwickelt werden. Erste Schritte für die Weiterentwicklung sind bereits durch einen Flächentausch mit der Deutschen Bahn und der kürzlichen Zusage der Förderung der ersten Projektetappe durch das eidgenössischen Bundesamts für Verkehr erfolgt. Als Verkehrspolitiker begrüßt Thomas Marwein die damit verbundene Stärkung des Schiff- und Bahnverkehrs: „Schiff und Bahn sind mit Abstand die umweltfreundlichsten Verkehrsformen. Bei einem wachsenden Warenverkehr ist die grundsätzliche Stärkung des Containerverkehrs über Schiff und Bahn äußerst sinnvoll.“ Josha Frey ergänzt: „Dabei zeigen die jüngsten Ereignisse auf der Schiene und im Hafen, dass bei Sicherheitsfragen keine Kompromisse gemacht werden dürfen.“

Dass bei einem so engen Ballungsraum im direkten Grenzgebiet eine grenzüberschreitende Planung und Koordination notwendig ist, wird nicht nur am Hafenerweiterungsprojekt deutlich. Viele Fragen, wie z.B. Umweltaspekte oder das Thema Lärm, machen nicht vor Nationalgrenzen halt. Dass die Behörden der Gebietskörperschaften am Dreiländereck, u.a. der Kanton Basel-Stadt, die Stadt Weil am Rhein und die Kommune Huningue, miteinander koordiniert arbeiten, wird beim Besuch deutlich. Auch Stadtplanerisch sind die Gebietskörperschaften im Raumkonzept 3Land zusammengewachsen. Besonders anschaulich wird dies z.B. an der kürzlich unterschriebenen weiteren Planungsvereinbarung, die bis 2020 gilt. Dabei sollen unter anderem mit einem Verkehrskonzept im trinationalen Planungsgebiet rund um das Dreiländereck, neue Brücken zwischen den Ländern entstehen und eine Priorität auf den Fahrrad- und öffentlichen Verkehr gesetzt werden. Josha Frey, als europapolitischer Sprecher, freut sich, dass sich hier dieses grenzüberschreitende Denken durchgesetzt hat: „Es ist schön zu hören, dass im Dreiländereck nicht mehr Rücken an Rücken sondern mit Blick zueinander über Grenzen hinweg geplant wird. Hier wird der Mehrwert einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sichtbar. Sie ermöglicht, dass sich Grenzgebiete zu blühenden Zentren weiterentwickeln.“