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Kommt uns die Schweiz abhanden?

Grenzposten ©Gerald Kaufmann

Gerhard Zickenheiners Grüner Salon online – Gerhard Zickenheiner MdB im Gespräch mit Regula Rytz, Grüne Nationalrätin aus dem Kanton Bern, über die Entwicklungen des Institutionellen Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweiz

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union und der Schweiz? Seit Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Institutionelles Rahmenabkommen (InstA), das die engen Beziehungen zwischen beiden Seiten festigen und fit für die Zukunft machen soll. Wenn sich Bundespräsident Guy Parmelin am 23. April mit Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft, wird sich entscheiden, ob das Abkommen sieben Jahre nach Verhandlungsbeginn doch noch zu einem Abschluss kommt oder ob die Gespräche abgebrochen werden. Manche Beobachter glauben auch an eine dritte Option, bei der dem Bundesrat erneut mehr Zeit für die Entscheidungsfindung eingeräumt wird.

Angesichts der wirtschaftlichen Verflechtungen im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet ist eine Fortsetzung der guten Beziehungen für beide Länder besonders wichtig: Mit Süddeutschland hat die Schweiz ein größeres Handelsvolumen als mit China und täglich pendeln knapp 61.000 Menschen aus Deutschland zur Arbeit in die Schweiz. Scheitert das InstA, wird das mittelfristig spürbar negative Auswirkungen für unsere Grenzregion haben. Gerade im Einzelhandel, bei den Pendlerarbeitsplätzen und im Verkehr würde die deutsch-schweizerische Zusammenarbeit besonders leiden. Die intensive wirtschaftliche und gesellschaftliche Verflechtung im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet machen ein nachhaltiges Fundament und eine Fortsetzung der guten Beziehungen für Baden-Württemberg besonders wichtig.

In der Veranstaltungsreihe "Gerhard Zickenheiners Grüner Salon" wird der Bundestagsabgeordnete Gerhard Zickenheiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am 29. April 2021 von 18:30 bis 19:30 Uhr gemeinsam mit der Schweizer Nationalrätin Regula Rytz (Grüne), über die bisherigen Entwicklungen der Verhandlungen zwischen Brüssel und Bern diskutieren. Das kurz davor stattfindende Treffen des Schweizer Bundespräsidenten mit der EU-Kommission sowie die dabei getroffenen Entscheidungen werden Anlass zu einer kritischen Beurteilung der Verhandlungsergebnisse sowie der nächsten Schritte in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU geben. Nicht zuletzt soll auch die Frage, was dies für die Grenzregion und die gutnachbarschaftlichen Beziehungen bedeuten wird, Gegenstand des Gesprächs sein.

 

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Was:                    "Gerhard Zickenheiners Grüner Salon" – ONLINE
Gerhard Zickenheiner MdB im Gespräch mit Regula Rytz, Grüne Nationalrätin aus Bern
Wann:                  29. April 2021, 18:30 bis 19:30 Uhr
Wie:                     ONLINE-Format
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