Verfasst von Hildegard Filz | Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. am . Veröffentlicht in Politik
Gleich nach der Wahl muss die erste Aufgabe der neuen Abgeordneten sein: Wahlrecht reformieren und damit XXL-Bundestag beenden / BdSt-Onlinepetition zum Thema
Nach der Bundestagswahl am 26. September droht ein neuer Rekord-Bundestag mit bis zu 1.000 Abgeordneten – darauf deuten aktuelle Sonntagsumfragen hin. Schuld daran hat die Politik, die eine tiefgreifende Reform des Bundestagswahlrechts seit zwei Legislaturperioden ignoriert. Leidtragende sind erstens alle Wähler, die bei ihrer Stimmabgabe nicht wissen, wie groß der Bundestag wird und zweitens alle Steuerzahler, auf die bei 1.000 Sitzen Mehrkosten von über einer Milliarde Euro in den nächsten vier Jahren zukommen – verglichen mit der gesetzlichen Soll-Größe von 598 Abgeordneten, die das geltende Wahlrecht eigentlich vorsieht.
Verfasst von Mia Klein | Büro Gerhard Zickenheiner, MdB | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am . Veröffentlicht in Politik
Gerhard Zickenheiner MdB im Gespräch mit Gina Schöler vom Ministerium für Glück und Wohlbefinden
Was ist Glück? Kann man Glücklichsein lernen oder hat man einfach nur Glück gehabt? Glücklichsein hängt immer auch von gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Faktoren ab wie etwa von Einkommensverteilung, Arbeitsplatzsicherheit und Gesundheit. Gerade in der Corona-Pandemie wurde die Frage „Was ist Glück?“ häufiger gestellt. Laut UN-Weltglücksreport führte im Pandemie-Jahr 2020 Finnland die Liste der Länder mit den glücklichsten Menschen an, Deutschland landete auf Platz 7. Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) hat das Wohlbefinden als politischen Richtwert etabliert. Doch was kann die Politik für unser Glück leisten?
In der Veranstaltungsreihe "Gerhard Zickenheiners Grüner Salon" wird der Bundestagsabgeordnete Gerhard Zickenheiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am 27. Juli 2021 von 18:30 bis 19:30 Uhr mit Gina Schöler vom etwas anderen Ministerium für Glück und Wohlbefinden, eine bundesweite Initiative zum Umdenken und Mitmachen, über Glück diskutieren. Neben der individuellen Erfüllung gilt es, das Glück immer auch im globalen Kontext zu sehen. Zickenheiner und Schöler werden darüber sprechen, welche Bedeutung Klimaschutz und Nachhaltigkeit für ein glückliches, gesundes Leben haben und welche Aufgaben und welchen Nutzen ein Ministerium für Glück und Wohlbefinden haben könnte.
Landesvorsitzender David Zülow: „Den Weg frei machen für mehr Wohnungsbau!“
Verfasst von Jörg Schwarz | Journalismus, PR & Lyrik am . Veröffentlicht in Politik
DIE FAMILIENUNTERNEHMER in NRW zum Politischen Abend mit Ministerin Ina Scharrenbach (DCDU)
DIE FAMILIENUNTERNEHMER und DIE JUNGEN UNTERNEHMER in Nordrhein-Westfalen haben zum Politischen Abend unter den geltenden Hygiene- und Abstandsregeln in die Düsseldorfer Rheinterrassen geladen. Auch für viele Politiker war dies die erste Veranstaltung nach Monaten, bei der persönliche Begegnungen wieder möglich waren. Der Einladung der beiden Landesvorsitzenden von DIE FAMILIENUNTERNEHMER und DIE JUNGEN UNTERNEHMER, David Zülow und Eva-Maria Blank, folgten neben zahlreichen Landtagsabgeordneten ebenfalls die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen,Ina Scharrenbach (CDU) und der Minister für Finanzen, Lutz Lienenkämper (CDU).
Der Landesvorsitzende von DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Nordrhein-Westfalen, David Zülow: „Mit Blick auf die kommende Bundestags- und Landtagswahl braucht Nordrhein-Westfalen als Wirtschaftsstandort marktwirtschaftliche Anreize statt staatlicher Planwirtschaft. Umverteilungsphantasien wie die Vermögensteuer gefährden dabei wichtige Investitionen in die Digitalisierung und den Klimaschutz und schaden damit am Ende allen. Hinzu kommt: Gerade in Krisen sind Familienunternehmen ein Stabilitätsgarant.
Social-Media-Analyse: Diese Politiker:innen werden im Netz besonders häufig beleidigt
Verfasst von Verena Sellier | Betrugstest.com am . Veröffentlicht in Politik
Berlin – Sprecher der Krabbelgruppe, korrupter Karrierist oder konservativer Frauenhasser: CDU-Bundestagsabgeordneter Philipp Amthor muss sich im Netz einiges anhören. Auf Twitter ist er der Spitzenpolitiker, der anteilig am häufigsten beleidigt wird. Das hat VICO Research & Consulting, Deutschlands führendes Unternehmen im Bereich Social-Media-Monitoring, im Auftrag der Informationsplattform betrugstest.com herausgefunden hat. Demnach wird neben Amthor die AfD-Spitze um Alice Weidel und Jörg Meuthen im Netz besonders häufig aufgrund ihrer politischen Position beschimpft. Auch die Kanzlerkandidat:innen werden auf Twitter beschimpft, zu den zehn meistbeleidigten Spitzenpolitikern gehören sie jedoch nicht. Im Zuge der Analyse wurden rund 1.464.000 Tweets analysiert.
CDU-Bundestagsabgeordneter Amthor wird anteilig am häufigsten beleidigt
Mit seinen 28 Jahren gehört Philipp Amthor zu den jüngsten Bundestagsabgeordneten, jedoch musste sich der CDU-Politiker in seinen jungen Jahren bereits Korruptionsvorwürfen stellen. Diese spiegeln sich auch online wieder: In jedem dritten Tweet (34 Prozent) wird Amthor beleidigt und dabei besonders oft als korrupt bezeichnet. Auf Platz zwei folgt der AfD-Politiker Björn Höcke, der in 28 Prozent der Beiträge insbesondere als Faschist beschimpft wird. Die Erlaubnis dazu haben die Nutzer:innen: Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen darf Höcke ganz offiziell ein Faschist genannt werden.
