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Abseites vom Hochrhein . . .


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Die Medienagentur aus Paderborn!


Gewalt ist nicht die Zukunft, die wir wollen

Im Verlauf des vergangenen Wochenendes erlebten wir eine Vielzahl polizeilicher Verfehlungen. Angefangen beim Entzug von Presseakkreditierungen und damit einhergehend bewusst rufschädigendem Verhalten, einer insgesamt eskalativ ausgerichteten Strategie bis hin zur Anstachelung des Online-Mobs. Zunehmende Militarisierung und Rückendeckung aus der Law&Order-Ecke der Politik senken das Vertrauen in die Fähigkeit zur Selbstkontrolle der Polizei. Die linksjugend ['solid] fordert daher die Einrichtung einer von Polizei und Innenministerium unabhängigen Behörde zur Untersuchung, Verfolgung und Verhinderung polizeilicher Rechtsbrüche.

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(die Red.)

Gemeinnützige Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe

Wer eine Geldstrafe nicht zahlt, muss eigentlich ins Gefängnis Das Projekt „Schwitzen statt Sitzen" setzt auf gemeinnützige Arbeit zur Ableistung der Strafe. Im Landgerichtsbezirk Freiburg hat dies im letzten Jahr 8808 (teure) Hafttage gespart. Josha Frey MdL und Bärbl Mielich MdL setzten sich beim Justizministerium für stärkere Förderung ein.

Die beiden grünen Landtagsabgeordneten im Landgerichtsbezirk Freiburg Josha Frey und Bärbl Mielich sprechen sich für eine intensivere Nutzung des Angebots „Schwitzen statt Sitzen" aus. Wer zu einer Geldstrafe verurteilt wird, diese aber nicht bezahlen kann, muss normalerweise eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Seit 2008 bietet das Land den Betroffenen die Möglichkeit, die Geldstrafe stattdessen durch gemeinnützige Arbeit abzuleisten. 281 Verurteilte haben im Landgerichtsbezirk Freiburg im Jahr 2016 dieses Angebot wahrgenommen. Das geht aus einer Anfrage der grünen Landtagsfraktion an das Justizministerium hervor. „Diese Form der Strafe bringt der Gesellschaft einen Mehrwert. Die Betroffenen leisten Arbeitseinsätze bei anerkannten Trägern und dienen dem Gemeinwohl", ist Bärbl Mielich überzeugt.

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Aus für den Soli: Diese Botschaft wollen wir endlich hören!

Seit Jahren fordert der BdSt von der Politik die Soli-Abschaffung für alle

Er ist weder zeit- noch verfassungsgemäß: Der Solidaritätszuschlag hat ausgedient! Spätestens Ende 2019 muss Schluss sein, wenn die Finanzhilfen für den „Aufbau Ost“ ohnehin auslaufen. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert die Politik daher nachdrücklich auf, sich jetzt ohne Wenn und Aber zum schnellen Soli-Ende zu bekennen! Der Zuschlag muss für alle Steuerzahler – egal, wie viel sie verdienen – und auch für Unternehmen abgeschafft werden.

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Rechtssicherheit für geflüchtete Auszubildende und Betriebe schaffen

Zum aktuellen Duldungserlass von Innenminister Strobl erklären Kerstin Andreae MdB, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion und Andreas Schwarz MdL, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg:

Wir begrüßen den Erlass von Innenminister Strobl, wonach die Erteilung einer Ausbildungsduldung auch dann in Betracht kommt, wenn der Geduldete eine qualifizierte Ausbildung absolviert, die im ersten Jahr an einer einjährigen Berufsfachschule und in den weiteren Jahren im Ausbildungsbetrieb stattfindet. „Wir Grüne wollen, dass gut integrierte Menschen in Deutschland bleiben können. Die rechtlichen Grundlagen dafür sind leider bisher dünn. Wir brauchen eine Bleiberechtsregelung, die die Bedürfnisse der Betroffenen, der Wirtschaft und der Betriebe berücksichtigt und eine echte Bleibeperspektiven schafft“, betont Andreas Schwarz. Die Behörden müssen geduldete Personen mit Bleibeperspektive auch viel stärker als bisher proaktiv auf ihre Rechte hinweisen.

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Hinweise zur Altpapiersammlung der Vereine im Landkreis Waldshut

Jan 17, 2018
Werden auch zu Altpapie - Zeitungen
Der Landkreis Waldshut hat die Erfassung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage (PPK) ab 2018 neu vergeben. Aufgrund des neuen Vertrages gelten künftig strengere Qualitätsanforderungen für…

Erste Hilfe am Hund Kurs bei den Johannitern in Freiburg

Jan 11, 2018
Hund und Katze
Wie man einen Mensch bei einem Notfall retten und betreuen kann, erlernt jeder Führerscheinanwärter. Und auch im weiteren Leben gibt es immer einen guten Grund einen Erste-Hilfe-Kurs zu besuchen.…

Albsteig Schwarzwald jetzt Qualitätsweg Wanderbares Deutschland

Jan 15, 2018
Der Albsteig Schwarzwald ist der neueste Fernwanderweg im Schwarzwald. Die Überreichung der Zertifikatsurkunde fand auf der Outdoormesse im Rahmen der CMT in Stuttgart statt. Dr. Hans-Ulrich Rauchfuß, Präsident des Deutschen Wanderverbands übergab die Urkunde an Landrat Dr. Martin Kistler und den Tourismusbeauftragten Klaus Nieke. Der Schwarzwaldverein war vertreten durch Hauptgeschäftsführer Mirko Bastian. (Bild: Helmut Ulrich v.l.: Hans-Ulrich Rauchfuß, Martin Kistler, Klaus Nieke, Mirko Bastian)
Gemeinsam mit dem 2017 neu eröffneten Fernwanderweg Albsteig Schwarzwald vom Hochrhein bis zum Feldberg haben am vergangenen Wochenende auf der Outdoormesse im Rahmen der Messe CMT in Stuttgart…

DIE JUNGEN UNTERNEHMER wählen Paolo Anania

Jan 04, 2018
Vorschlag für die Bildunterschrift: Der neue Regionalvorsitzende von DIE JUNGEN UNTERNEHMER in Niederrhein Paolo Anania. ©DIE JUNGEN UNTERNEHMER/Detlef Ilgner
Paolo Anania: Digitalisierung wird bei uns ganz oben auf der Agenda stehen DIE JUNGEN UNTERNEHMER im Regionalkreis Niederrhein haben den Düsseldorfer Unternehmer Paolo Anania zum neuen…

Versprochen? Gebrochen! Steuerentlastungen bleiben aus

Feb 09, 2018
Keine Steurererleichterung in Sicht
Koalitionsvertrag ist große Enttäuschung für die Steuerzahler Der Koalitionsvertrag zwischen CSU/CDU und SPD ist für den Bund der Steuerzahler eine Enttäuschung. Wichtige Reformen bleiben aus, Bürger…

Gerettet: Zwei Löwenjungen aus Bulgarien finden neues Zuhause

Feb 06, 2018
VIER PFOTEN bringt die Löwen aus illegaler Haltung in die Großkatzenstation FELIDA ©VIER PFOTEN, Yavor Gechev
Hamburg, 6. Februar 2018 – Ab heute beginnt für die beiden bulgarischen Löwenjungen Masoud und Terez ein besseres Leben in der niederländischen Großkatzenstation von VIER PFOTEN. Die Löwenjungen sind…

Absicherung Helikopterlandung

Jan 15, 2018
AgustaWestland Da Vinci
Der gemeinsame Klinikneubau des Vincentius und des Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz ist in den letzten Zügen. Maler, Elektriker und Handwerke aus vielen anderen Gewerken schließen ihre letzten…

Der Schatz vom Feldberg – Deutschlands höchste Schatzsuche

Jan 17, 2018
Schatzsuche im Schnee
Schwarzwaldradio und der Schatz vom Feldberg bilden einen Höhepunkt der Wintersaison 2018 am Feldberg. Am Sonntag, 4. März 2018, heißt es zum 3. Mal „An die Schaufel, fertig, los!“ bei der höchsten…

Neuer ISUV- Bundesvorstand – Schwerpunkte der Verbandsarbeit

Jan 09, 2018
Begleitung in der Lebenskrise
Der neue Vorsitzende des Interessenverbandes Unterhalt und Familienrecht (ISUV) ist Rechtsanwalt Klaus Zimmer (Freiburg), Fachanwalt für Familienrecht und Mediator. Seine Stellvertreter sind Günter…

Experimentieren und Programmieren für Schülerinnen und Schüler

Jan 03, 2018
IMG_8269: Schülerinnen und Schüler programmieren am phaenovum
Start neuer Kurse: Am phaenovum Schülerforschungszentrum Lörrach-Dreiländereck starten neue Kurse: Bei den Kursen wird in der Regel kein Vorwissen erwartet, die Schülerinnen und Schüler sollten aber…

Verkehrsfreigabe der Albtalstrecke mittelfristig geplant

Jan 25, 2018
Adrian Probst, BM St. Blasien, Stefan Kaiser, BM Albbruck, Carsten Quednow,  BM Görwihl, Dominik Schulze, Mitarbeiter Büro Schwarzelühr-Sutter MdB, Ministerialdirektor Professor Lahl, Verkehrsministerium , Daniel Bücheler, BM-Stellvertreter Dachsberg, Reinhold Pix MdL, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Staatssekretär Andre Baumann, Umweltministerium, Felix Schreiner MdB, Sabine Hartmann-Müller MdL, Landrat Dr. Martin Kistler
L 154 im Landkreis Waldshut – Kostenzusage des Landes für die Sanierung Ein guter Tag für den Landkreis Waldshut und seine Bürgerinnen und Bürger: Die Baumaßnahmen im Bereich der Landesstraße L 154…

Liam Gallagher am 25. Juli 2018 auf dem Marktplatz Lörrach

Jan 31, 2018
Liam Gallagher - ©ZVg
Der Ticket-Vorverkauf beginnt morgen, Donnerstag, 1. Februar 2018 Neun Jahre nach der Auflösung seiner Band Oasis kehrt Rock’n’Roll-Star Liam Gallagher mit seinem weltweit gefeierten Solo-Album…
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