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Güterverkehr auf der Rheintalschiene

Josha Frey und Winne Hermann

Land kritisiert Abbau von Abstellflächen und setzt sich weiter für den Ausbau ein

Josha Frey MdL: „Verantwortung der Sicherheit der Güterzügen liegt bei Eisenbahnverkehrs-unternehmen. Das Eisenbahnbundesamt muss aber auch seine Kontrollfunktion stärker wahrnehmen.“

In den vergangenen Monaten haben Havarien beim Transport von Gefahrengütern auf der Rheintalschiene die Region am Rheinknie immer wieder beschäftigt und Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Verwaltung und die politische Ebene zu Recht besorgt. Deswegen war der Lörracher Landtagsabgeordnete in den letzten Monaten dazu mehrfach im Austausch mit dem Landesverkehrsministerium.

Bei diesem Austausch wurde deutlich, dass es zwei wichtige ursächliche Faktoren für die Häufung von Gefahrensituation mit Güterzügen gibt: Einerseits die fehlende Infrastruktur für das Abstellen von Güterzügen und andererseits die Notwendigkeit einer höheren Transparenz beim Sicherheits-management der Unternehmen, welche Güter auf der Rheintalbahn transportieren.

In der letzten Antwort äußerte das Verkehrsministerium eine deutliche Kritik am vermehrten Abbau von Rangier- sowie Abstellflächen der DB Netz AG. Außerdem wurde deutlich, dass das Land sich weiterhin für einen beschleunigten Ausbau der Rheintalbahn und damit auch höhere Astellkapazitäten von Güterzügen einsetzt. Beim Ausbau der Schiene sollen z.B. weitere Überhol- und Abstellmöglichkeiten für Güterzüge in Basel Badischer Rangierbahnhof geschaffen werden.

Die Verantwortung für einen sicheren Transport ihrer Güter liegt gesetzlich jedoch bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Nach Information des Eisenbahnbundesamtes (EBA), als Überwachungsbehörde, wurde nun deutlich, dass egal wie lange ein Güterzug – auch unplanmäßig – abgestellt wird, Eisenbahnverkehrsunternehmen sich an Kapitel 1.10 der „Regelungen zur Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter“ (RID) halten müssen, denn „nach der Definition des RID umfasst die Beförderung gefährlicher Güter auch transportbedingte Aufenthalte und verkehrsbedingtes Verweilen“. Josha Frey dazu: „Es muss stark bezweifelt werden, ob einige Unternehmen an der Rheintalbahn dieser Verantwortung gerecht werden. Wenn ein ganzes Gespann ohne Personal abgestellt und über Stunden oder gar Tage alleine gelassen wird, widerspricht man meines Erachtens dieser Vorgabe.“ „Auch wenn Transportunternehmen jährlich dazu verpflichtet sind einen Sicherheitsbericht beim EBA vorzulegen und dieses stichprobenartige Einzelprüfungen durchführt, ist es aufgrund der häufigen Havarien entlang der Rheintalschiene dringend geboten, dass das EBA seiner Kontrollfunktion in jedem Fall stärker wahrnimmt“, ergänzt Josha Frey.

Tags: Bahn

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