Wertvolle Grenzarbeit, grenzwertige Belastung

Kampf gegen organisierte Kriminalität, Kontrolle von Arbeitsbedingungen und digitale Einfuhrgenehmigungen: Im Austausch mit der Leitung des Hauptzollamts Lörrach informierte sich SPD-Landtagsabgeordneter Jonas Hoffmann über die Arbeit der Zollbehörden im Landkreis.

Matthias Heuser, Leiter des Hauptzollamts Lörrach, und Ralf Schemenauer, Leiter des Zollamtes Weil am Rhein, betonten im Gespräch mit Hoffmann die Bedeutung der Zusammenarbeit mit benachbarten Ländern und erklärten Möglichkeiten zur Kontrolle von Arbeitsbedingungen im Landkreis, im Kampf gegen organisierte Kriminalität und einer noch effizienteren Zollabfertigung.

Hoffmann lobte die Arbeit der Zollbeamtinnen und Zollbeamten. Zugleich sieht er eine noch intensivere Zusammenarbeit mit den Schweizer Zollbehörden, speziell im digitalen Bereich, als notwendig an. Dies könnte auch dazu beitragen, die Stauproblematik an der Grenze zu entschärfen, so Hoffmann.

"Die Anhebung der Bagatellgrenze und eine digitale Lösung für Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigungen könnten dazu beitragen, den Arbeitsaufwand für den Zoll zu reduzieren und gleichzeitig eine noch effizientere Abfertigung zu ermöglichen", so Hoffmann.

Dies begrüßen auch Heuser und Schemenauer, die durch die Einführung der Bagatellgrenze von 50 Euro im Jahr 2020 und weniger Grenzübertritte infolge der Corona-Pandemie an den Grenzübergängen einen deutlichen Rückgang von Ausfuhrzetteln wahrnehmen konnten. „Das ermöglichte unseren Beamtinnen und Beamten weitere Aufgaben wie etwa die Kontrolle des Güterverkehrs oder von zollpflichtigen Waren noch besser nachzukommen“, so Schemenauer.

Das Hauptzollamt Lörrach ist zuständig für 10 Grenzübergangsstellen im Landkreis Lörrach, die insgesamt 46 km EU-Außengrenze umfassen. In der Region sind mehr als 1.000 Mitarbeitende für die Zollbehörde tätig. Zu den Aufgaben des Zolls gehören unter anderem die Kontrolle von Schwarzarbeit, die korrekte Erhebung von Zöllen sowie Verbrauchs- und Verkehrssteuern sowie die Marktüberwachung von eingeführten Waren.

Hoffmann sieht es als besonders wichtig an, die Bekämpfung von Geldwäsche voranzutreiben. Ein großes Anliegen ist ihm auch, die Kontrolle von Arbeitsbedingungen und den Mindestlohn, insbesondere in Niedriglohnbranchen, zu erhöhen. „In einem Land, in dem ein Mindestlohn von 12 Euro gilt, müssen wir auch kontrollieren, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diesen auch bekommen und menschengerechte Arbeitsbedingungen gelten. Die Zollbeamtinnen und Zollbeamten bei uns im Landkreis Lörrach leisten hier einen wichtigen Beitrag, dass menschenfreundliche Arbeitsbedingungen eingehalten werden.“