Regionalportal und Internetzeitung für Pressemeldungen!
  • Home
  • Hochrhein
  • Basel
  • Loch in der Pensionskasse: Herzog’s Finanzpolitik krachend gescheitert
Loch in der Pensionskasse: Herzog’s Finanzpolitik krachend gescheitert
Und Weg ist die Kohle!
  • 09. September 2019

Loch in der Pensionskasse: Herzog’s Finanzpolitik krachend gescheitert

Von Grossrat Eduard Rutschmann | SVP

Jahrelang wurde SP-Finanzministerin Eva Herzog landauf landab für ihren „umsichtigen“ Umgang mit den baselstädtischen Finanzen gelobt. Jetzt findet Avenir Suisse heraus: In der staatlichen Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt klafft ein Loch von mindestens 1.7 Milliarden Franken. Die staatlichen Nettoschulden belaufen sich somit nicht auf 1.86 Milliarden Franken, sondern auf mindestens das Doppelte. Die SVP verlangt eine sofortige Anpassung der Bewertung der Pensionskasse Basel-Stadt an die Realität und eine Senkung der Staatsschulden auf den heutigen Stand innert drei Jahren.

Jahrelang wurde SP-Regierungsrätin und Finanzministerin Eva Herzog für ihren „vernünftigen“ Umgang mit den Staatsfinanzen des Kantons Basel-Stadt gelobt. Eine Finanzministerin, die jedes Jahr mehr ausgibt, immer ein positives Rechnungsergebnis aufweist und dennoch Schulden abbaut, das schien wie die sprichwörtliche eierlegende Wollmilchsau.

Seit dem Beitrag der BaZ vom vergangenen Freitag (S. 11), wissen wir: Die Zahlen wurden schöngeredet und die Schulden sind viel höher als angenommen. Anstatt der publizierten Nettoschulden von 1.86 Milliarden Franken bestehen Schulden in der Höhe von mindestens 3.56 Milliarden Franken. Der Lack ist ab, die Finanzpolitik von Eva Herzog ist krachend gescheitert und fällt wie ein Kartenhaus in sich zusammen.

Wie die BaZ mit Bezug auf eine Analyse von Avenir Suisse feststellt, ist die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt momentan zu hoch bewertet. Anstatt einen vernünftigen technischen Zins zu verwenden, rechnet die Pensionskasse mit einem im heutigen Tiefzinsumfeld viel zu hohen Zins von 2.5 Prozent. Dies führt dazu, dass der Deckungsgrad zu hoch angesetzt wird. Würde die Pensionskasse mit einem (gemäss Avenir Suisse) realistischen technischen Zins von 2.0 Prozent rechnen, entstünde ein ungedeckter Kapitalbedarf von 1.7 Milliarden Franken.

Andere Experten gehen sogar davon aus, dass der technische Zins noch tiefer sein müsste, nämlich 1.75 oder gar 1.5 Prozent. Die ebenfalls staatsnahe Pensionskasse der Schweizerischen Post beispielsweise hat ihren technischen Zins denn auch auf 1.75 Prozent gesenkt. Und die Pensionskasse der dem Kanton gehörenden Basler Kantonalbank verwendet einen technischen Zins von 1.5 Prozent.

Würde die Pensionskasse Basel-Stadt mit 1.75 oder 1.5 Prozent bewertet, so wären die PK-Schulden noch um mehrere hundert Millionen Franken höher als die von Avenir Suisse ausgewiesen 1.7 Milliarden Franken. Bei einem technischen Zins von 1.5 Prozent beliefe sich die PK-Schuld wohl auf weit über 2 Milliarden Franken. Die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse von 6.5 Promille wäre nicht mehr weit.

Die SVP verlangt, dass die Staatschulden (Nettoschulden) per sofort der Realität entsprechend ausgewiesen werden, sich also auf mindestens 3.56 Milliarden Franken belaufen. Die Bevölkerung darf nicht mehr einfach angelogen werden, nur um den schönen Herzog-Schein zu wahren!

Zudem verlangt die SVP, dass die heutige Nettoschuld von mindestens 3.56 Milliarden Franken innert der nächsten drei Jahre um die verheimlichten Schulden von mindestens 1.7 Milliarden Franken abgebaut wird. Mitglieder der SVP-Fraktion werden entsprechende Vorstösse im Grossen Rat einreichen.


Ressort: Basel

Kommentare powered by CComment

Pfahlbauten unweit vom Hochrhein

Glossar
Pfahlbauten
Viele kulturelle Highlights am Hochrhein Auffindbar Gleich ob auf der Schweizer Seite,…

Burgruine Wieladingen

Glossar
Burgruine Wieladingen
Ritter haben sich zuweilen recht wohl gefühlt am Hochrhein. Davon zeugen diverse Ruinen…

Medienlandschaft Hochrhein

Glossar
hitradio ohr
Geprägt duch das Drei-Länder-Eck ist natürlich das Angebot an Radio, Zeitungen und…

Kunst am Hochrhein

Glossar
Kunst am Hochrhein
Besondere Orte für die Kunst Eine gewisse Abgelegenheit vom Rest der Welt aber auch die…

Internet am Hochrhein!

Glossar
verlegte Glasfaser
Neue Technologien verändern die Welt. Keine Region kann es sich leisten das Thema…

Aussichtstürme

Glossar
Gugelturm g
Da die umfangreiche und dichte Bewaldung vom Staat vorgegeben wurde, forderten Verbände…

Solar am Hochrhein

Glossar
Solaranlagen
Perfekte Bedingungen für Photovoltarik und Solarthermie! Energieversorgung ist wie das…

Hochrhein

Glossar
Storchenturm
Berg und Tal am Hochrhein Die Landschaft beinhaltet für Touristen einen hohen Freizeit…

Weitere Nachrichten


Der Gipfel der See-Gefühle

Aug 10, 2022
Mit dem Rad am See ©Comma PR & Marketingagentur GmbH
„Ich packe meinen Koffer und nehme mit: Wanderschuhe, Golfschläger und meine liebste Urlaubsbegleitung.“ Wohin die Reise geht? Nach Zell am See natürlich. Da genießt man den diesjährigen Herbst in…

Es muss nicht immer Champagner sein.

Aug 10, 2022
Bilder Radio Funkhaus Ortenau
Das Funkhaus Ortenau bietet erstmals Sparseminare für Radio-Führungskräfte an. Welcher Senderchef kennt das nicht? Kaum liefert das Möbelhaus die neuen Designerstücke ins Büro, schon wird man von…

Kreativtalk im Rahmen der Sylt Art Fair

Aug 16, 2022
v.l. Dirk Geuer, Niclas Castello und Klaus Zyciora
mit Künstler Niclas Castello, VW-Chefdesigner Klaus Zyciora und Galerist Dirk Geuer List auf Sylt. Galerist Dirk Geuer und die Sylt Art Fair haben den international gefeierten Künstler Niclas…

Schulweg: Sicherheit geht vor

Aug 11, 2022
Nicht immer ist der kürzeste Weg der sicherste. Auf dem Schulweg auf dem Schulweg zählt nur die Sicherheit ©HUK-COBURG
Autofahrer müssen aufpassen: Fuß vom Gas Die Sommerferien sind in einigen Bundesländern schon vorbei. Zigtausende Kinder und Jugendliche machen sich wieder auf den Schulweg. Und auch hier hinterlässt…