ÖDP kritisiert Reiches Energie-Pläne

Naturschutzpartei: Nicht den gleichen Fehler von Peter Altmaier wiederholen, das kostet Arbeitsplätze und den Verlust von Spitztechnologie.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP - Die Naturschutzpartei) kündigt massiven Widerstand gegen die rückwärts-gewandte Politik der neuen Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CSU) an.

Ausgerechnet die Wirtschaftsministerin denkt über ein Aus der Förderung privater Solaranlagen nach. „Folgt jetzt der Reiche-Kollaps nach dem bekannten Altmaier Knick, der die deutsche Solarindustrie von ihrem weltweiten Spitzenplatz vertrieb“, fragt die ÖDP. Für die Partei stellen diese Überlegungen eine drastische Gefährdung für die deutsche Solarwirtschaft dar. Förderung der Wirtschaft scheint für die CDU-Ministerin nur gut zu sein, wenn diese bestimmte Industrien beglückt, die ins konservative Weltbild passen. Dies ist insbesondere bei der fossilen Wirtschaft, der Fall. „Zukunftsindustrien scheinen für Reiche nicht förderfähig zu sein“, kommentiert das Bundesvorstandsmitglied der ÖDP, Prof. Dr. Herbert Einsiedler.

Er erinnert an den Altmaier-Knick, benannt nach Ex-CDU-Minister. Dessen Politik katapultierte die deutsche Solarindustrie von ihrem weltweiten Spitzenplatz – direkt ins Aus. „Ein schwerer Schaden für die deutsche Wirtschaft“, so Einsiedler. Altmaier hatte die Förderung Erneuerbarer Energien für den Solarstrom zusammengestrichen. Das Ergebnis war der Verlust der deutschen Spitzenposition am Markt. Die übernahm China. Der Solar-Ausbau stürzte von 8.000 Megawatt auf unter 2.000. Firmenpleiten in Deutschland folgten – „und der Verlust von 80.000 Arbeitsplätzen“, erinnert ÖDP-Bundeschef Günther Brendle-Behnisch.

„Wirtschaftsministerin“ Reiche eifert offensichtlich Altmaier nach: Deutsche Zukunftstechnologien und die Energiewende ausbremsen, zugunsten der fossilen Industrie der Vergangenheit – egal, was das für die Wirtschaft bedeutet. „Dagegen hilft nur Widerstand“, ist die ÖDP sich einig.